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Frank Richter

SPD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Danke, Frau Präsidentin. – Zur Sache hat Frau Dr. Maicher alles gesagt. Dazu muss ich nichts ergänzen. Herr Weigand, Sie haben mich aber persönlich angesprochen und wahrheitswidrig zitiert. Ich habe niemals gesagt, dass aufgrund dieser Situation von Herrn Patzelt die Landeszentrale in ihrer Überparteilichkeit gefährdet sei. Ich habe Herrn Patzelt gebeten, aus dem Kuratorium – – Wenn Sie mich zitieren, dann bitte korrekt. Ich glaube, das schaffen Sie, obwohl ich leichte Phobien bezüglich Geisteswissenschaften bei Ihnen schon entdeckt habe. (Beifall bei der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank an Frank Richter. – Gibt es weiteren Gesprächsbedarf zu diesem Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. Dann lasse ich jetzt über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 7/6483 abstimmen. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei Stimmen dafür und einer großen Anzahl von Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag nicht zugestimmt worden. Wir kommen jetzt zum Änderungsantrag der AfDFraktion, Drucksache 7/6484; an Mikrofon 7 – völlig überraschend – Herr Dr. Weigand.

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