Frank Richter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! (André Barth, AfD: Herr Richter hat Pegida eingeladen!) Frau Köditz, Sie haben die Landeszentrale für politische Bildung in Ihrem Vortrag genannt; Sie hätten auch mich persönlich nennen können. Ich habe damals die Verantwortung …

Ich beginne mit dem Buchstaben A. (Heiterkeit) Ja, die Heiterkeit tut gut, auch und gerade nach dieser Debatte. Aber ich muss an dieser Stelle konsequent bleiben, es steht schon auf dem Papier. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Befindet sich jemand im Saal, der nicht …

In Ordnung. Das war nur mein Kommentar zur Richtigstellung. (Sebastian Wippel, AfD: Der „Hardliner“ Heiko Maas!)

Es kam etwas spät, aber es kam. – Frau Nagel, wenn ich es richtig gelesen habe, dann hat Heiko Maas keineswegs die Menschen dazu aufgefordert. Er hat gesagt, dass es besser wäre, wenn sie in diese Regionen zurückfliegen würden. (Sebastian Wippel, AfD: Das ist etwas ganz anderes!) – Eine Aufforderung ist etwas anderes. – Vor allen Dingen …

Also die Mikrofone werden Ihnen nach wie vor nicht folgen, meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion. Das macht der Techniker, Gott sei Dank. Herr Anton, auf der Suche nach Verbindlichkeiten: Wie schätzen Sie in dem Zusammenhang – Sie haben gerade vom „Spurwechsel“ gesprochen – die Aussage des Sächsischen Ausländerbeauftragten ein, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Anton. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Einen kleinen Moment bitte. Das Mikrofon funktioniert noch nicht. (Sebastian Wippel, AfD: Das kann ich gut verstehen!)

Diese Aussage des Ministerpräsidenten hätte ich mir auch im Zusammenhang mit der Krise an der polnisch-belorussischen Grenze gewünscht. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir sind in der nächsten Runde wieder bei der einreichenden Fraktion. Für die Linksfraktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geschätzter Herr Kollege Anton, an einer Stelle möchte ich gerne auf Ihre Rede eingehen. Ich glaube, Sie haben einen überbrückbaren Gegensatz als unüberbrückbaren Gegensatz bezeichnet. Wenn ich das falsch verstanden habe, korrigieren …

Recht vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Frage wollte mir Herr Dornau nicht beantworten. Sei es drum. Aber die intellektuelle Redlichkeit verlangt es zu differenzieren, Herr Dornau. Karl Marx hat gesagt: „Religion ist Opium des Volkes.“ Wladimir Iljitsch Lenin hat gesagt: „Religion ist Opium für das Volk.“ Das ist zugegebenermaßen ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Köditz, im Namen der SPDFraktion darf ich Ihnen sagen: Natürlich teilen wir das Anliegen Ihres Antrages und viele Argumente, die vorgetragen wurden, hundertprozentig. Vor wenigen Tagen strahlte der Mitteldeutsche Rundfunk …

Zwei Bemerkungen kann ich mir an dieser Stelle nicht ersparen. Erstens, Frau Jost: Das, was da durch die SKD geschieht, ist eben genau aufklärerisch und nicht antiaufklärerisch, weil einerseits keiner der alten Begriffe verschwindet und andererseits die neuen Bezeichnungen erläutert werden. Die SKD rechnen mit mündigen und klugen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich habe nur wenig Zeit, die wichtigsten Dinge sind freilich schon gesagt von den Kollegen der Koalition, trotzdem einige Hinzufügungen, bevor ich die Ablehnung des zur Debatte stehenden Antrags aus Sicht der SPD-Fraktion begründe. Eines vorweg, meine Damen …

Mein Anliegen besteht im Grunde nur in einer Feststellung: Angesichts des dem soeben Ausgeführten zugrunde liegenden Menschenbilds möchte ich meinen entschiedenen Widerspruch zum Ausdruck bringen – und ich glaube, das gilt nicht nur für mich, sondern für fast alle anderen Abgeordneten hier im Landtag. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und …

Sehr geehrter Herr Mayer, mir ist sehr daran gelegen, dass es im Petitionsausschuss ein Klima der Kollegialität gibt, denn es geht um die Anliegen der Bürger. Deswegen will ich auch versuchen, sehr fair zu antworten. Es ist in der Tat so, dass gerade Sie, die sonst ganz großen Wert darauf legen, die Partei der Bürger zu sein, angesichts …

Ja, natürlich. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Mayer, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab mein Dank, der schon von vielen geäußert wurde, ebenso herzlich an die Damen und Herren im Petitionsdienst und natürlich auch an Simone. Auf meinem Zettel stand auch der Dank an die Mitglieder des Petitionsausschusses aus allen anderen Fraktionen, auch an Sie, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich wollte es aushalten, weil ich dann selber noch sprechen kann. Aber meine Geduld war in dem Moment am Ende. Herr Mayer, wenn Sie behaupten, dass die AfD – das können Sie natürlich behaupten – im Petitionsausschuss ganz auf der Seite der Bürger steht, darf ich diese Behauptung indirekt als einen Vorwurf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Möglichkeit einer Kurzintervention. Herr Wippel, obwohl ich über viele Jahre Ethik am Gymnasium unterrichtet habe, ist es mir nicht gelungen, mir vorzustellen, wie Sie den Unterschied zwischen Gesinnungsethik und Verantwortungsethik formulieren. Das habe ich nicht geschafft. Ich habe mir …

Herr Wippel, ich versuche es ganz kurz zu machen, obwohl mich angesichts Ihrer Rede sehr viel bewegt. Es soll aber eine Frage sein. Bekennen Sie sich, bekennt sich die Fraktion der AfD im Sächsischen Landtag zur Positionierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom Dezember 2020, wo eine sehr präzise, sehr sensible Darstellung der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Nur ein kurzer Hinweis. Herr Dr. Weigand, es wäre wünschenswert, dass Sie zur Kenntnis nehmen, dass die Frage des gemeinsamen Lernens und folglich auch der Idee einer Gemeinschaftsschule aus einer Volksinitiative entstanden ist. Sie legen ja sonst großen Wert darauf, sehr nah an den Bürgerinnen und Bürgern zu …