Frank Richter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle hätte Simone Lang, die Berichterstatterin, die Sie direkt oder indirekt kritisiert haben, Herr Kuppi, sprechen sollen. Sie ist nicht mehr im Haus. Ich will sie ganz kurz vertreten, und zwar mit einigen wenigen Bemerkungen, die, wie ich glaube, zu Ihren Einlassungen ausreichend sind. Die entsprechende Petition ist mit der Berichterstattung und dem Bericht im Ausschuss umfassend diskutiert worden. Wir haben darüber entschieden. Ich habe jetzt bei Ihnen, Herr Kuppi, verstanden, dass Sie als Begründung für die Herauslösung die Angemessenheit der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht vorgetragen haben. Wir haben das im Ausschuss intensiv diskutiert. Ich kann diesen speziellen Punkt ausgerechnet bei der Petition, die Sie herausgelöst haben, gar nicht erkennen. Also hätte schon das Nachlesen dieser von Ihnen herausgelösten Petition ausgereicht, um festzustellen, dass hier kein Handlungsbedarf besteht. Ich zitiere aus der Petition, die Sie herauslösen wollen: „Die Entwicklung eines Impfstoffes ist in der kurzen Zeit, wie sie derzeit geplant ist, unmöglich und dauert üblicherweise zehn Jahre.“ Wir haben mittlerweile festgestellt, dass das viel schneller gehen kann und dass wir folglich als Gesellschaft sehr angemessen reagieren können. Sie haben das gute Recht, eine solche Herauslösung zu fordern. Sie ist in der Sache nicht geboten. Wir haben diskutiert. Deshalb ist dazu nicht mehr zu sagen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN)