Frank Richter

Sehr geschätzter Kollege, mit dem Hinweis auf das Literaturfest Meißen machen Sie es mir jetzt natürlich doppelt schwer, meine Ablehnung zu begründen, aber ich kann die Ablehnung Ihres Antrages durch die Koalition auch noch aus anderen Gründen sehr belastbar begründen. Ich glaube, wir sind im Ziel nicht getrennt. Die Koalition geht in dieser Hinsicht andere Wege. Erstens haben wir natürlich die Corona-Situation, die manches erschwert hat. Zweitens hoffen wir auf das Programm des BKM, das immerhin mit 2 Milliarden Euro ausgestattet ist. Drittens darf ich Sie darauf hinweisen, dass es im Einzelplan 07 auch ein Angebot für die Kreativschaffenden geben wird und der Kulturdialog, den wir ganz ernst meinen, mit Blick auf faire Finanzierung geführt wird und wir ein Instrument in den Haushalt hineingeschrieben haben, das Ihnen entgegenkommen sollte. Zum Omnibus-Prinzip. Ich mag das Wort eigentlich, weil es endlich mal ein bisschen Metaphorik in die trockene Haushaltslektüre hineinbringt. Es ist ein starkes Signal, es ist ein wichtiges Signal. Man kann den institutionell geförderten Bereich nicht einfach immer weiter ausweiten; das liegt nicht in unseren Möglichkeiten. Zum anderen ist dieses Omnibus-Prinzip im Zweifelsfall nie sklavisch genommen worden. Wenn die politischen Argumente stark genug sind, dann hat es auch immer wieder institutionelle Förderung jenseits gegeben. Wir lehnen den Antrag aus genannten Gründen ab. (Beifall des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank an Frank Richter. Ich sehe jetzt keinen weiteren Gesprächsbedarf. Deswegen können wir über den Antrag 7/6341 abstimmen. Wer gibt diesem Antrag die Zustimmung? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei Stimmen dafür und sehr vielen Stimmen dagegen ist diesem Antrag nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachennummer 7/6342. Franz Sodann, bitte, als Einreicher.