Frank Richter

Frau Präsidentin, vielen Dank. Mein Gesprächsbedarf hält sich in Grenzen, aber mein Ablehnungsbedarf dieses Antrags ist besonders groß. (Beifall bei der SPD – Dr. Rolf Weigand, AfD: Dann setz‘ dich doch einfach wieder hin!) Wenn bei Ihnen Inklusion, Sexualität, Religion und Gender unter den Oberbegriff Ideologie fallen, dann bitte ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als Letzter in der Runde nehme ich mir die Freiheit, nicht noch einmal alles, was die Eckpunkte des Haushalts betrifft, zu referieren. Das ist bereits hervorragend von Herrn Fritzsche und von Frau Maicher geschehen. (Marco Böhme, DIE LINKE: Und Herr Sodann!) – Ich …

Ich möchte die Ablehnung kurz begründen. Im Ziel sind wir uns durchaus einig; aber eine solche Dynamisierung braucht eine Kommunikation mit den Kulturräumen, die ja quasi durch die Kofinanzierung mitbetroffen sind. Folglich muss diese Kommunikation – das ist ja auch angekündigt – erst erfolgen, bevor die Dynamisierung beschlossen werden …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich hatte Herrn Patt nicht gesehen. Ich wollte ihm diesbezüglich nicht vorgreifen. Das ist, meine Damen und Herren, einer meiner ganz wenigen Momente, bei dem ich ein Anliegen, das vonseiten der AfD vorgetragen wird, im Prinzip teile. Ich bin aber zunächst irritiert, und zwar deswegen, weil mir einerseits – …

Sehr geehrter Herr Gebhardt, können Sie nachvollziehen, dass es bei dem gar nicht so unüblichen Versuch des Rückkaufs oder der Anbahnung des Rückerwerbs von solchen Kunstschätzen sehr sensibel zugeht und gerade aus diesen Gründen keine offensive Information stattfinden kann, die dann aber gegeben wird, wenn nachgefragt wird?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Gebhardt, abgesehen von der Tatsache, dass ich überrascht bin, mit wie viel Ausdauer und Energie die Linksfraktion sich für Diamanten und Brillanten interessiert, (Marco Böhme, DIE LINKE: Es ist Weihnachten! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, …

Da ich von Kollegen Weigand nicht die Gelegenheit bekam, eine Frage stellen zu dürfen, möchte ich an dieser Stelle Folgendes feststellen: „W“ wie „Werte“ an der Schule und WKW-Lehrplanmodell, das gab es bereits, als es die AfD noch nicht gab. Das wird es auch noch geben, wenn es die AfD nicht mehr geben wird. (Beifall bei der SPD – …

Ich möchte eine Kurzintervention machen.

Herr Prantl, sind Sie in der Lage, dieses Prinzip Gleiches muss gleich behandelt werden und Ungleiches muss ungleich behandelt werden, denklogisch nachzuvollziehen?

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Frage appelliert nicht an die Moral von Herrn Prantl, das hat nicht so viel Sinn, aber an die Denklogik, von der ja schon die Rede gewesen ist. Ich bin kein Jurist, aber ich habe mal gelernt: Gleiches muss gleich behandelt werden, und Ungleiches muss ungleich behandelt werden. Sie attackieren hier …

Manche Prozesse dauern etwas länger, aber sie führen zum Erfolg; vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie bereit sind. Haben Sie Verständnis dafür, dass es mir bei all dem, was ich jetzt mittragen kann von dem, was Sie gesagt haben, trotzdem ein großes Bedürfnis ist, auch das andere Wording aus Ihrem Mund …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist mir ein Anliegen, angesichts dessen, was der Landtagspräsident heute zu Beginn unserer Sitzung im Blick auf den 9. November gesagt hat, zu betonen: In der Art und Weise, wie jetzt gerade von Herrn Wippel über andere Menschen gesprochen wurde, wurde in Deutschland schon einmal pauschal über andere …

– und gebraucht werden, um die Stabilität dieser Gesellschaft herzustellen.

Geschätzter Herr Kollege, ich bin bei Ihnen, wenn es um Akzeptanz geht. Sind Sie bereit zur Kenntnis zu nehmen, dass es noch eine ganz andere Ebene von wachsender Akzeptanz gibt: nämlich dann, wenn Arbeitserlaubnisse großzügiger und mit viel mehr Ermessensspielraum ausgestellt werden? Ich könnte Ihnen zig Beispiele von Asylbewerbern …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Kollege Voigt! Ich bin ganz und gar der Meinung, dass Plauen und Leipzig dieses Zukunftszentrum bekommen sollten. Ich unterstütze das aus vollem Herzen. Das hat viele Gründe. Sie haben in Ihrer Rede allerdings doch sehr prononciert die Menschen in Plauen und Leipzig als diejenigen benannt, die …

Eine bestätigende, aber mir sehr wichtige Kurzintervention, Herr Staatsminister. Ich hatte einmal die große Freude und Ehre, unter einem Ihrer Vorgänger Lehrpläne mitschreiben zu können, und zwar über sechs Jahre. Ich halte die sächsischen Lehrpläne, von Ausnahmen abgesehen, für hervorragend. Es ist heute schon gesagt worden, dass die …

Frau Präsidentin, wenn das jetzt gestattet ist? Ich bin geschäftsordnungsunerfahren und würde gern eine kleine Bemerkung zur Rede des Ministers machen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Sie können auf jeden Fall eine Kurzintervention machen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich habe wie immer den Vorteil, als Zweiter für die SPDFraktion sprechen zu dürfen, weil die Vorsitzende meiner Fraktion angehört. Ich muss deshalb nicht alles wiederholen, was meine geschätzten Vorredner bereits gesagt haben. Ich habe eine …

Mozart ist im Armengrab beigesetzt worden. Kein Künstler oder Kulturschaffender von heute sollte in eine solche Situation kommen. Dafür müssen wir Sorge tragen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es weiteren Redebedarf vonseiten der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Warum diskutieren wir den Bericht des Sächsischen Kultursenats auch in dieser zeitlichen Ausführlichkeit? Weil Kultur in Sachsen Verfassungsrang hat. Die Automobilindustrie hat in Sachsen keinen Verfassungsrang, auch nicht die Gasversorgung, und manchmal …