Frank Richter

Sehr geehrter Herr Kollege Prantl, ich stehe hier nicht, weil ich Ihnen etwas sagen möchte, sondern weil wir uns hier in der Öffentlichkeit befinden. Was wir von Ihnen eben hier gehört haben, das war der moralische Gefrierpunkt dieses Parlaments. (Beifall bei der SPD und der Staatsministerin Petra Köpping) Es fällt mir ganz schwer. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Her Mayer, sind Sie mit mir einer Meinung, dass es doch besser wäre, diese unterschiedlichen Positionen zu den verschiedenen Regelungen, die Sie alle vorgetragen haben, in der öffentlichen Debatte, in der ausreichend Gelegenheit ist, zu debattieren – das haben wir in der Vergangenheit bereits …

Ich konnte es nicht. Ich könnte es mir auch anders vorstellen. (Heiterkeit)

Können Sie sich das vorstellen? (Sebastian Wippel, AfD: Er war ja Polizist, da kann er sich vieles vorstellen!)

Meine Standfestigkeit wird immer wieder auf die Probe gestellt; aber bisher habe ich das bestanden. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich danke Ihnen sehr. Es ist vielleicht auch ungewöhnlich. Fragen gibt es viele; aber eine davon möchte ich an dieser Stelle loswerden. Sie haben zu Recht – ich habe es gern gehört – auch die Bedeutung der …

Ich bedanke mich, Herr Präsident, für den Hinweis. An meiner Emotionalität können Sie ablesen, dass ich noch viele weitere Gründe hätte. Aber dieser Änderungsantrag, meine Damen und Herren, ist definitiv abzulehnen. (Beifall bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gibt es seitens der Fraktionen weiteren Redebedarf zum …

Ich habe mir dank meiner Mitarbeiter, Herr Kirste, die Mühe gemacht, noch einmal die Unterlagen anzuschauen. Glauben Sie mir: Ich wohne in Meißen, ich kenne die „Hafenstraße“, ich habe dieses Soziokulturelle Zentrum schon oft besucht. Es ist mir nicht ganz leichtgefallen. Ich wäre auch nie auf den Gedanken gekommen, einmal das von Herrn …

– Kleinen Moment, bitte. – Diese wären ja auch von der Zusammenarbeit ausgeschlossen. Die Plauener werden sich freuen. Das wäre über Herrn Schaufel oder über andere unbedingt mitzuteilen. Ausschluss, Misstrauen, ein gewisses inquisitorisches Verhalten und die Neigung, Bekenntnisse abzufordern. Sie fordern Bekenntnisse – man höre, die AfD …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war schon ganz gespannt auf die Einbringung des Änderungsantrages und die Erläuterung durch Herrn Kirste. Das haben wir nun leider nicht bekommen. Deshalb begründe ich nun von der Papierform her die Ablehnung. Ich könnte es auch ganz einfach machen, Herr Kirste: Was haben Sie gegen …

Herr Präsident! Zu dem Änderungsantrag, der von der AfD-Fraktion eingebracht wurde: Gilt dieser schon als eingebracht? Ich habe das jetzt nicht so ganz – – Er ist noch nicht eingebracht, nein? Eine zweite Runde braucht es aus meiner Sicht nicht, aber zu dem noch einzubringenden Änderungsantrag der AfD möchte ich natürlich noch sprechen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein geschätzter Kollege Volkmar Winkler hat gesagt: Es ist ein Vorteil, wenn man als Dritter reden darf. Vieles muss man nicht wiederholen. Man kann aber noch einige Akzente dazu setzen. Natürlich bitte ich Sie – wie meine Vorrednerinnen – um …

Sehr geehrter Herr Kollege Dornau! Erstens: Unsere Staatsministerin ist keine Frau mit dem kalten Herzen, sondern eine mit einem heißen Herzen für die sozialen Anliegen dieses Landes. (Beifall bei der SPD und den LINKEN) Ja, die Metaphorik des heutigen Tages ist schon manchmal schiefgegangen, aber das war bei Ihnen ja nun völlig daneben. …

Ich dachte, eine Kurzintervention ist möglich. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das können Sie gern machen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatsministerin, ich hatte noch eine ganze Reihe von Fragen. Ich springe jetzt mal auf das, was mir persönlich sehr nahe liegt: Das ist die Stiftung Sächsische Gedenkstätten. Wir haben einen neuen Geschäftsführer. Die Entwicklungskonzeption hat schon lange auf sich warten lassen. Wir brauchen sie, die …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Staatsministerin, ich glaube, ich bin der Erste, der eine Frage stellt, die nicht direkt mit Corona zusammenhängt, sondern mit dem Kulturdialog. Diesen haben wir schon im Koalitionsvertrag fest platziert, bevor wir überhaupt an Corona denken konnten. Meine Frage lautet: Wer hat den Zuschlag bei der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das kommt selten vor, aber in diesem seltenen Fall sehe ich mich doch genötigt, mein Abstimmungsverhalten zu erklären. Ich habe wie auch im Ausschuss für den Beschluss, den Herr Heinz vorgetragen hat, gestimmt, aber es ist mir nicht leichtgefallen. Wir haben es hier mit einem Problem zu tun, das uns im …

Ja. (Zurufe von der AfD: Nee!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Richter, bitte.

Ich sehe mich genötigt, Herr Urban, hier ganz deutlich Ihre Anwürfe gegen Frau Köpping zurückzuweisen. Erstens finde ich es unerträglich, dass Sie nicht in der Lage sind, zu unterscheiden: Das, was vor 30 Jahren in einer Diktatur stattgefunden hat, und das, was jetzt hier verantwortlich von einer frei gewählten Abgeordneten und einer …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Urban, ich sehe mich genötigt, hier – –

Denn dies ist ein Beitrag für Humanität und Solidarität in unserer Gesellschaft, und das sind die wichtigsten Widerstandskräfte gegen Rassismus, Neonationalsozialismus und Antisemitismus. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und den LINKEN sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN)