Frank Richter

Frau Präsidentin, vielen Dank. Mein Gesprächsbedarf hält sich in Grenzen, aber mein Ablehnungsbedarf dieses Antrags ist besonders groß. (Beifall bei der SPD – Dr. Rolf Weigand, AfD: Dann setz‘ dich doch einfach wieder hin!) Wenn bei Ihnen Inklusion, Sexualität, Religion und Gender unter den Oberbegriff Ideologie fallen, dann bitte ich Sie, auch einmal über Ihren Ideologiebegriff, über Ihren Kunstfreiheitsbegriff und auch über Ihr Bild von Schülerinnen und Schülern nachzudenken. Sie unterstellen ihnen einfach, dass sie sich ideologisieren lassen. Ich habe ein anspruchsvolleres und viel besseres Bild von Schülerinnen und Schülern in Sachsen; das haben wir, glaube ich, alle in der Koalition. Ihr Antrag ist abzulehnen. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frank Richter für die SPD-Fraktion. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 7/11660 zum Titel 633 02. Wer diesem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Stimmen dafür und einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht zugestimmt worden. Wir kommen zum Änderungsantrag in Drucksache 7/11661. Es ist wieder ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Titel 893 08. Zum Einreichen, bitte. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Er ist formal eingebracht!) – Er ist formal eingebracht. Möchte sich jemand zu diesem Änderungsantrag äußern? – Danke schön. Dann können wir über den Änderungsantrag abstimmen. Wer diesem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Die Stimmenthaltungen? – Ich sehe keine. Bei vielen Stimmen dafür und einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion mit der Drucksachennummer 7/11662 zum Titel 685 55. Wer möchte den einreichen? – (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) – Vielen Dank. Möchte jemand dazu sprechen? – Das sehe ich nicht. Somit werden wir genau über diesen Änderungsantrag abstimmen. Wer ihm die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Stimmen dafür und einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der AfDFraktion mit der Drucksachennummer 7/11663 zum Titel 686 56. Wer möchte ihn einbringen? – Bitte schön.