Frank Richter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Die große Debatte um Freiheit hat vielleicht auch etwas mit freier Rede zu tun. Als ich hier im Landtag als Abgeordneter begann, wurde mir gesagt: In einer Aktuellen Debatte genügt allen ein Stichwortzettel und ansonsten pflegen wir die freie Rede. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist etwas ungewöhnlich, dass ich jetzt den Platz getauscht habe, aber mit Ihrer Erlaubnis: Ich betrachte es als meine persönliche Pflicht, (Sebastian Wippel, AfD: Als Christ!) Sie, Herr Weigand, darum zu bitten, die Beleidigung, die Sie soeben protokollrelevant gegenüber Frau Friedel geäußert haben und …

Ich wollte eigentlich eine Zwischenfrage stellen, aber leider ist das aus zeitlichen Gründen nicht mehr zustande gekommen. Daher will ich versuchen, das in eine Kurzintervention zu fassen. Ich stelle fest, dass es eigentlich überhaupt keine politische Aufgabe gibt, die nach Ansicht Ihrer AfD-Fraktion nicht mit Hinweis auf die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe ein Déjà-vu. Immer, wenn ich hier sitze, beantragt die AfD eine namentliche Abstimmung. (Zurufe von der AfD) Ich habe mir aus diesem Grunde einen Zufallsgenerator angeschafft, und der ist bei dem Buchstaben P gelandet. Wir beginnen mit P wie Pallas. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Ulbrich. Nachdem wir jetzt zur Kenntnis genommen haben, dass Sie sich lange mit Volksverhetzung beschäftigt haben, stelle ich mal die Frage, woher Sie denn wissen, dass das sogenannte Flüchtlinge sind, die aufgenommen werden sollen. Ich wollte Ihnen ein Stückchen behilflich sein bei der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kühne, es ist durchaus so, dass Sie mich – Sie kennen meinen biografischen Hintergrund – mit einigen Ihrer Ausführungen erreicht haben, und emotional lässt mich diese ganze Sache auch nicht kalt; speziell die Leipziger Vorfälle kenne ich sehr gut. Ich wohne dort mit meiner Zweitwohnung in der Nähe, habe …

Vielen Dank. Entschuldigung nochmals, dass ich die Uhrzeit falsch eingeschätzt habe. Der 3. Oktober – in 15 Sekunden ist das vielleicht noch zu sagen – ist leider ein verkorkstes Datum. Der 9. November wäre der bessere Nationalfeiertag. Wir würden am Vormittag beispielsweise an die Gedenkstätten für Sinti und Roma oder auf den Jüdischen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Barth, waren Sie in den letzten Minuten bei der Debatte dabei? Haben Sie feststellen können, zuhören können, dass es durchaus Distanzierungen von verschiedenen Seiten unserer Fraktionen im Blick auf diese Äußerungen gab?

– Dann habe ich hier eine falsche Angabe. (Der Abg. Frank Richter, SPD, berät sich mit der Schriftführerin.) Die Zeit ist vorbei, das ist bedauerlich. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie können aber wiederkommen, Herr Richter!) – Ich kann wiederkommen. Ich bin Ihnen dankbar für die Debatte; sie war unterkomplex (Heiterkeit der Abg. Valentin …

migriert. Insofern habe ich Erfahrung mit Migrationshintergrund und ich bin stolz darauf. Ich habe zu dieser Akzeptanz des Grundgesetzes vielleicht mehr persönlich beigetragen, gerade durch den Beschluss der Volkskammer – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Richter, bitte zum Ende kommen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Schwestern und Brüder aus dem Osten und aus dem Westen Deutschlands! Die Kollegen der AfD werden damit leben müssen, dass nun ein Geisteswissenschaftler spricht; (Zuruf von der AfD) und übrigens ein Geisteswissenschaftler, der für sich in Anspruch nimmt, durchaus …

Herr Kollege Urban, bezieht sich Ihre Generalkritik auf die Regierungserklärung oder auch auf die vielen Projekte, die die Zivilgesellschaft initiiert hat, beispielsweise arche noVa, eine Dresdner Institution, die sich aus freien Stücken, auch ehrenamtlich, für die Entwicklungsarbeit bzw. -zusammenarbeit einsetzt, oder lassen Sie die …

Lassen Sie uns heute einmal mit dem Buchstaben N wie Nord Stream beginnen. (Heiterkeit im Saal – Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Das war es.

Folgende Frage Herr Wippel: Haben Sie in den letzten Wochen oder Monaten einmal das persönliche Gespräch mit Frau Ackermann gesucht? Ich frage das nicht deshalb, weil ich meine, dass sich irgendeiner von den Kollegen verteidigen müsste, sondern weil es mir ein Herzensanliegen ist, diese großartige Generaldirektorin der Staatlichen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich glaube keine ideologische Rede gehalten zu haben. (Lachen bei der AfD) Ich glaube eine Rede gehalten zu haben, die gerade Ideologien aufs Korn genommen hat und darauf aufmerksam machen wollte, dass wir einen Verständigungsprozess über neue Ziele und Ideale in dieser Gesellschaft brauchen, und dass uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollegen und Kolleginnen Abgeordnete! Die erste Debatte des heutigen Tages ist uns von der AfD beschert worden – und auch die vorletzte. Mir ist eine eigenartige Diskrepanz aufgefallen. Während der russische Aggressor heute Vormittag in der Debatte von Ihnen mit Ignoranz, auf …

Aberglaube besiegt man besser mit einem guten Glauben, mit einem wahren Glauben, mit einer Vision an eine bessere Welt. Das muss kein religiöser Glaube sein, sondern es ist die Aufgabe, diese fantasievolle Vision von einer besseren Welt zu entwickeln. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und des Abg. Gerhard Liebscher, …

Noch ein Gedanke, wenn Sie gestatten.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete des Sächsischen Landtags! Ich glaube, es wäre zuerst – abweichend von meinem Manuskript – eine Pflicht, Sie, Frau Staatsministerin, zu verteidigen gegenüber dem, was Herr Kirste hier vorgetragen hat. Ich glaube aber, das haben Sie nicht …

Frau Präsidentin, Bedarf würde ich nicht sagen. (Unruhe im Saal) Es besteht die Notwendigkeit, hier einige Dinge klarzustellen. Ich betrachte die Demokratie und dieses Parlament – mit Ausnahme einiger, die hier sitzen – insgesamt als eine antifaschistische Unternehmung. Das wäre erstens festzuhalten. (Beifall bei der SPD, der CDU, den …