Katja Dietz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Titel der heutigen Debatte trifft den Kern einer sozialen Tragödie, die sich mitten unter uns abspielt: „Pflegende geben alles, Gepflegte verdienen Würde.“ Doch während unsere Pflegekräfte und die Betroffenen jeden Tag an ihre Grenzen gehen, bereitet man in Berlin und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Selbstbestimmungsgesetz erlaubt es Personen, ihren Geschlechtseintrag und Vornamen ohne jegliche medizinische oder psychologische Begutachtung zu ändern. In der Praxis treibt diese Narretei der Selbstbestimmung absurde und gefährliche Blüten. Frauen in Schwimmbädern, Sportvereinen, …

– wird sich die AfD-Fraktion heute enthalten. Vielen Dank. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion sprach Frau Kollegin Dietz. Es folgt für die BSW-Fraktion Herr Kollege Kupke, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Fakten sprechen eine deutliche und eine bittere Sprache. Seit 2011 ist die Zahl der Apotheken in Sachsen von circa 1 000 auf nur noch 880 gesunken. Allein im vergangenen Jahr kamen bundesweit auf 559 Schließungen lediglich 62 Neueröffnungen. Das ist längst kein bloßer Strukturwandel. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Abschluss noch einmal deutlich sagen, worum es heute hierbei eigentlich geht: Die Menschen in Sachsen brauchen endlich wieder eine verlässliche medizinische Versorgung – keine Ausreden, keine Zuständigkeitsdebatten, keine schönen Worte, sondern echte …

Sie wissen, dass es jedes Jahr mehrfach überzeichnet wird. Wir haben unsere Leute, die wir dort unterbringen können. Wir haben genug junge Leute und Studenten; so ist es nicht. (Susanne Schaper, Die Linke: Wo sind denn unsere Leute? –

Ja. Zweiter Vizepräsident Andre Wendt: Bitte schön, Herr Kollege.

Das mache ich, sehr gerne! Es geht darum, dass wir junge Menschen nach Ungarn oder vielleicht auch – – (Zuruf Juliane Nagel, Die Linke) – Einen Moment bitte, wenn ich ausreden darf. – Wir schicken junge Menschen zum Studieren ins Ausland, wobei wir genau wissen, dass diese zurück nach Sachsen kommen, weil es dieses Förderprogramm gibt. …

Ja, Entschuldigung, ich hatte nur genickt.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst möchte ich, Frau Kuge, kurz auf das eingehen, was Sie gesagt haben. Ja, es gibt viel mehr Ärzte, als es noch vor Jahrzehnten gab. Fragen Sie trotzdem die Menschen auf dem Land, im Erzgebirge und im Vogtland. Für sie ist das eine Verhöhnung. Sie bekommen keinen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kaum ein Thema steht für die Menschen in Sachsen so im Mittelpunkt wie die immer schlechter werdende ärztliche Versorgung. Die Bürger spüren den Mangel jeden Tag. Doch statt entschlossen zu handeln, haben Staatsregierung und Landtag in den letzten Jahren vor allem geredet. Was …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Erstes möchte ich kurz auf das eingehen, was Herr Voigt gerade gesagt hat. (Mike Moncsek, AfD: Nicht da!) – Hier ist er. Sie haben gerade Frau Dr. Pfeil zitiert, die im Rahmen der öffentlichen Anhörung im Oktober im Bundestag gesprochen hat. Ich selbst war Gast bei dieser …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute geht es um einen Antrag, Vielen Dank. (Beifall Die Linke) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten das Schlusswort der Abg. Nagel. Wir kommen nun zur Abstimmung. Zunächst wurde von den GRÜNEN punktweise Abstimmung gefordert. Ich frage die Fraktion Die …

Ja, vielen Dank. Sehr wohl war ich bei dieser Anhörung, und ich habe genau diese Themen und Punkte gehört. Sehr wohl haben wir auch gehört, dass neun Studienplätze nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sind; das wissen wir alle. (Zuruf Sören Voigt, CDU) Es hilft nicht zu sagen: Verfassungsrechtlich ist das jetzt ein Riesenproblem. Wir …

Denn wenn der erste Teilnehmer dieses Programms seine Ausbildung abgeschlossen hat, stehen wir nach allen heutigen Prognosen bereits mitten in einer flächendeckenden Unterversorgung. Spätestens dann wird das, was heute ein schleichender Mangel ist, zu einem echten Versorgungsnotstand. Das ist versorgungsrelevant für die Bürger, für …

Nein. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Auch nicht.

– Nein, später bitte. – Lassen Sie mich deutlich sein: Wir stimmen dieser Landzahnarztquote zu – nicht, weil sie das Problem löst, sondern weil sie ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung ist. Sie ist ein Einstieg, (Tom Unger, CDU, steht am Mikrofon.) aber keine Lösung. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Frau Kollegin, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn wir heute über die Einführung einer Landzahnarztquote sprechen, dann reden wir nicht, wie es vielleicht scheinen mag, nur über irgendein technisches Detail der Gesundheitspolitik. Wir reden über ein Thema, das tief in den Alltag der Menschen, in ihre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unser Änderungsantrag setzt gezielte Impulse für die medizinische Versorgung in Sachsen. Erstens. Die Hebammenförderung hat sich in den vergangenen Jahren als sinnvolles Instrument erwiesen. Alle Mittel wurden abgerufen. Trotzdem gibt es weiterhin deutlichen Bedarf, …

Frau Nicolaus, das heißt, wir machen eine Insolvenz in Eigenverwaltung. Also, wir im Erzgebirgsklinikum, wo ich auch Aufsichtsrätin bin, haben das jetzt durch. Wir haben das natürlich erfolgreich beenden können. Es ist aber nichts anderes als ein Luftholen; dessen muss man sich natürlich bewusst sein. Es wird ein Luftholen für vielleicht …