Katja Dietz

Zunächst möchte ich eines klarstellen: Natürlich müssen Menschen vor den gesundheitlichen Gefahren geschützt werden. Das gilt ganz besonders für ältere Menschen, Pflegebedürftige, chronisch Kranke und Patienten in Krankenhäusern. Wer diese Menschen wirksam schützen will, muss sich mit den tatsächlichen Bedingungen vor Ort beschäftigen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da dieser Antrag an den Ausschuss überwiesen werden soll, stimmen wir dem zu, und ich werde meine Rede ebenfalls zu Protokoll geben. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Jetzt sind wir aber schnell unterwegs. Vielen Dank. Es folgt in der Reihenfolge für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke schön. Probleme haben wir jetzt genug angesprochen, aber wie kann denn nun eine tragfähige Antwort auf die Krise der Pflegeversicherung aussehen? Erstens, Beitragsstabilität statt versteckter Beitragserhöhungen. Die Bundesregierung erhöht die Beitragsbemessungsgrenze, …

Mehr dazu in der zweiten Rederunde. Danke. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Für die AfDFraktion sprach Frau Kollegin Dietz. Es folgt für die BSWFraktion Herr Abg. Kupke, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollegin Steiner hat zwar schon einiges angesprochen, ich will trotzdem noch einmal auf einige Dinge eingehen. „Großverdiener müssen endlich gerecht beitragen!“ – so lautet der Titel der Aktuellen Debatte der Linksfraktion. Das ist ein Titel, der auf den ersten Blick nach …

Dann war es das. – Ich bitte Sie, stimmen Sie unserem Antrag zu, und lassen Sie uns die sächsischen Geburtenstationen retten. Danke. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die AfD-Fraktion Frau Abg. Dietz. Ich stelle nun die Drucksache 8/7130 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Köpping, ich muss sagen: Sie haben in einigen Sachen recht. (Rico Gebhardt, Die Linke: Ha!) Sie sagen, die Krankenkassen sind verantwortlich. Das stimmt. Doch nun kommt mein Aber: Wenn die Krankenhäuser eine auskömmliche Investitionskostenumlage bekämen, wenn man eine …

Das weiß ich sehr wohl. Aber diese Zahl steht trotzdem auf dem Tableau. Sie wird im Dezember aus dem Gesundheitsministerium des Bundes kommen. Im Dezember wird es auch in verschiedenen anderen Leistungsbereichen Einschnitte durch diese Mindestvorhaltezahlen geben. Dem kann man sich nicht verschließen. Das kann man nicht wegdiskutieren. …

Bitte. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Kollege Eisenblätter an Mikrofon 2.

Sicherlich war Kamenz jetzt dieser Aufhänger. Aber was passiert denn im Land – landauf, landab? Es schließen regelmäßig Geburtenstationen. Spätestens dann, wenn das unsägliche GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und diese Krankenhausreform in Kraft treten, werden in Sachsen noch weitere Geburtskliniken schließen. Dann werden die Wege …

Sicherlich – – (Anhaltende Unruhe) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Meine Damen und Herren! Ich bitte, die Dialoge einzustellen und der Kollegin Dietz weiter zu folgen. Danke schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede anfange, möchte ich ganz kurz darauf eingehen: Frau Schaper, Sie wissen doch, wie es läuft: Der Staat gibt vor, was das Krankenhaus abrechnen darf, sagt aber dann: Ja, bitte, seid aber wirtschaftlich dabei. Trotzdem wird es nicht auskömmlich bezahlt. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Ich mache es auch ganz kurz. – Herr Unger, ich muss noch einmal kurz auf das eingehen, was Sie gesagt haben. Es ist ja schön und gut, wenn Sie sagen: Wir geben diesen Apotheken zusätzliche Möglichkeiten zum Verdienen. Aber wenn wir ans Impfen denken: (Peter Wilhelm Patt, CDU: Waren …

– wenn man ihn jahrelang politisch unterspült. Danke. (Beifall AfD – Martin Modschiedler, CDU: Unterspült! Aha!) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Wir hörten in dieser zweiten Rederunde Kollegin Dietz von der AfD-Fraktion. Gibt es weiteren Aussprachebedarf in dieser zweiten Rederunde? Ich schaue zum BSW –, zur SPD –, zu den …

Danke schön. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Unger, als Erstes, bevor ich es vergesse: Ich habe noch einmal nachgeschaut. Sie haben mich fast verwirrt, aber nur fast. Ich habe nicht „heruntergehungert“ gesagt – ich habe gesagt: heruntergeschraubt. (Martin Modschiedler, CDU: Das klingt ähnlich, genau! – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die CDU heute unter dem Titel „Sachsens Apotheken als Eckpfeiler der Gesundheitsversorgung dauerhaft stärken“ debattieren möchte, dann klingt das auf den ersten Blick richtig und vernünftig. (Zuruf Martin Modschiedler, CDU) Wer wollte dem wohl widersprechen? Ja, unsere …

Wenn für immer neue staatliche Aufgaben Milliardenbeträge bereitgestellt werden können, gleichzeitig jedoch bei der psychotherapeutischen Versorgung gespart wird, dann stellt sich die Frage nach den politischen Prioritäten. Meine Kollegin Schwietzer wird in der zweiten Runde weiter dazu ausführen. Vielen Dank. (Beifall AfD) Erste …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss kurz auf Herrn Dr. Eppinger eingehen: Ich habe Ihre eindrucksvollen Zahlen und Worte gehört und bin überrascht. Ich habe mich gefragt: Steht dort Dr. Eppinger von der CDU oder jemand von der Opposition? (Zuruf Tom Unger, CDU) Die Frage ist: Haben Sie das einmal Ihrer bzw. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Die Krankenhauslandschaft in Sachsen steht vor dem Kollaps. Das ist keine Übertreibung, das ist der traurige Befund der letzten Monate. Wir erleben Tag für Tag, wie die Gesundheitsversorgung im Freistaat systematisch zerrüttet wird: durch jahrelange Unterfinanzierung, durch eine ignorante …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Viele Belange, einige Forderungen und vieles mehr ist heute schon angesprochen worden. Wenn wir über Pflege sprechen, dann sprechen wir oft über Zahlen, Paragrafen, Reformstufen, aber hinter jeder Zahl steht auch ein Schicksal. Ich spreche heute als jemand, der die Pflege von …