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Katja Dietz

AfD 25.06.2026 Sitzungen 8/31

Dann war es das. – Ich bitte Sie, stimmen Sie unserem Antrag zu, und lassen Sie uns die sächsischen Geburtenstationen retten. Danke. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die AfD-Fraktion Frau Abg. Dietz. Ich stelle nun die Drucksache 8/7130 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist die Drucksache 8/7130 bei einer Reihe von Jastimmen, aber einer übergroßen Anzahl von Gegenstimmen nicht beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist damit beendet. Meine Damen und Herren, wir kommen zum Tagesordnungspunkt Digitalen Katastrophenschutz Daten für den Freistaat Sachsen Drucksache 8/7336, Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge der ersten Runde: BSW, CDU, AfD, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke, fraktionsloser Abgeordneter und die Staatsregierung, wenn gewünscht. (Unruhe im Saal) Damit bitte ich als Erstes für die BSW-Fraktion Herrn Hentschel-Thöricht ans Rednerpult. (Glocke des Präsidenten) Ich darf um etwas Ruhe bitten.

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