Andreas Gerold

Meine Redezeit ist schon wieder vorbei. Dann muss ich es in der nächsten Runde ausführen. Danke. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die AfD-Fraktion Herr Kollege Gerold. Es folgt für die BSW-Fraktion Herr Abg. Böhme, bitte.

VW müsste zwei- bis dreimal so viele Fahrzeuge absetzen, um diese – – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: – ist abgelaufen.

Nein. – Volkswagen kämpft mit massiven Überkapazitäten: allein 500 000 Fahrzeuge in Europa und eine Million Fahrzeuge weltweit. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Herr Ritter, ich bin begeistert, dass Sie als Wurzener sich so genau in Zwickau auskennen. Ich habe immer gedacht, ich mache das als Meeraner, es ist auch nur 16 Kilometer entfernt; aber gut, dann lasse ich mich noch belehren. Der Niedergang der Automobilindustrie in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Piwarz, ich wollte Ihnen nicht vorgreifen. Entschuldigung dafür, man kann es ja mal versuchen. (Staatsminister Christian Piwarz: Das hat nicht so geklappt!) Der vorgelegte Entwurf für den kommunalen Finanzausgleich 2027/2028 mit dem Entlastungspaket von rund 930 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Herr Pohle, ob wir umfänglich transparente Antworten erhalten haben, das kann ich schlecht einschätzen, denn es laufen noch die Verfahren. Ich weiß nicht, ob alle Unterlagen da sind, um das endgültig zu klären. Herr Rudolph, was ist jetzt? Sind Sie dafür, sind Sie dagegen? …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Als Randzwickauer blutet mir das Herz, wenn ich nach Marienthal schaue. Was dort passiert, ist nicht mehr Bauprojekt, das ist Mahnmal. Es ist ein Mahnmal für das Scheitern staatlichen Handelns im Freistaat Sachsen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Herr Lippmann, …

So schreibt der Rechnungshof zum Thema Haushaltsreste in der Prüfziffer 20: Der Rechnungshof erachtet die Information des Parlaments über die Ausgabereste je Einzelplan in Summe als unzureichend. Weiter heißt es: Der SRH sieht den Anstieg der Ausgabereste mit Sorge und bestärkt das SMF im strengen Vorgehen zur Begrenzung der Übertragung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Herr Löffler, jetzt bin ich als Neuling wieder in die Falle reingetappt, was mir jedes Mal passiert, wenn ich hier vorn stehe. Wir hatten gesagt: Wir sprechen 8 Minuten. Danach haben wir gesagt: Zu später Stunde sprechen wir 4 Minuten. Dann habe ich gedacht: Damit es …

Danke, Herr Voigt. Da bin ich ganz bei Ihnen, kann ich gar nichts anderes sagen. Die Diskussion habe ich in dem Sinne nicht verfolgt. Wenn sie das ist, werden wir Sie später darauf noch mal festmachen. Aber ein guter Weg. Danke. Also wie gesagt, die weichen Faktoren scheinen mir auch wichtig zu sein, und ein großer Hersteller hat einmal …

Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kromer, da hatten Sie mich vorhin falsch verstanden. Es ging mir nicht darum, dass ich hier den Verbrenner hochsprechen wollte. Ich wollte einfach nur einmal die Situation aus Sicht der Bevölkerung erklären, die vielleicht nicht so viel Geld in der Tasche hat, wie manch einer …

Dann muss ich noch mal kommen, Entschuldigung. (Beifall und Heiterkeit AfD)

War meine Redezeit schon wieder herum?

Herr Homann, Ihre Partei ist doch im Prinzip an der ganzen Angelegenheit mit schuld in den letzten Jahren.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Die gute Nachricht wurde hier schon erläutert: VW kann produzieren, VW kann weiterarbeiten. Wie lange, das wissen wir nicht, aber zumindest einmal 14 Tage. Das hilft mir auch ganz persönlich besonders weiter: Mein Doppelhaus-Nachbar ist Mitarbeiter bei VW, und wenn er zu …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ich habe eine Frage zu dem Sondervermögen. Wie uns aus Pressemitteilungen bekannt geworden ist, gab es schon Absprachen zwischen der Staatsregierung und den Spitzenverbänden. Man hat gehört, es wären 36 % direkt ausgelegt an die Kommunen. In anderen Bundesländern ist aber die Quote höher. Erklären …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Danke, Herr Lippmann, Sie haben mir das Sprichwort genommen. Ich bin Meeraner, das wissen Sie, und nichts liegt mir näher, als auch positiv über dieses Ereignis zu sprechen. Ich erinnere mich noch gut: Im Mai 2019 hat unser Ministerpräsident sprichwörtlich ein E-Bike …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Sie erkennen unschwer zu später Stunde, dass ich ein Neuling im Hohen Haus bin. Bei der Verteilung der Redebeiträge habe ich mich irgendwie falsch verhalten. Die Quittung habe ich jetzt erhalten. (Heiterkeit) Es ist ein extrem wichtiges Thema. Mich ärgert es ein bisschen, …

Danke. – Herr Minister, Sie wissen, mein Lieblingsthema ist die JVA Zwickau. Können Sie dazu ein paar Worte sagen? Dazu habe ich nichts gefunden. Ich habe gestern mit Begeisterung in der Zeitung gelesen, dass die Zahlen jetzt vorliegen. Leider ist die Bauzeit so lang, dass ich eine zweite Wahlperiode brauche, um das Ende zu erleben. Ich …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine werten Damen und Herren! Ich war nicht ganz fertig, ich war bei unserer Oberbürgermeisterin aus Zwickau stehen geblieben, ich wiederhole. Ihre Antwort war: Habe lange nichts gehört von der Baustelle, der Informationsfluss ist dürftig. So ungefähr. Ich dachte mir, ich gehe mal zu unserem Landrat, der hat …