Reden (103)
14.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Sehr geehrte Damen und Herren! Über Rheinland-Pfalz verteilt gibt es momentan 43 Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ). Diese versorgen akut erkrankte Menschen außerhalb der regulären Öffnungszeiten der Arztpraxen. Sie decken damit einen erheblichen Teil der ambulanten Akut- und Notfallversorgung …
27.09.2023
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist grundsätzlich ein berechtigter Antrag, die Einführung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der getroffenen Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu fordern, auch in Rheinland-Pfalz. Gerade aufgrund der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen …
22.06.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, es ist immer wieder spannend, an dieser Traumreise durch die Realität der Landesregierung und der regierungstragenden Fraktionen teilzunehmen; also, ohne Worte. Herr Kusch, ich weise auch im Namen von Lukas Podolski (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) die Begrifflichkeit „seltsame …
22.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Titel der heutigen Debatte lautet: „Kinderarzt dringend gesucht“, und ich bin den FREIEN WÄHLERN sehr dankbar für diese Aktuelle Debatte, steht sie doch in der Kontinuität einer ganzen Debattenreihe im rheinland-pfälzischen Landtag, die da hießen oder hätten heißen können: …
12.05.2023
Herr Fernis, nur zur Klarstellung: Es war keine Kritik an der grundsätzlichen Backup-Funktion des Telenotarztes, sondern es war eine Kritik an der Tatsache, dass die Landesregierung auf der einen Seite die Notwendigkeit erkennt, Modellprojekte durch einen physischen Notarzt abzusichern, also ein Backup den Telenotarzt begleitet und damit …
12.05.2023
Es war mir wichtig, das klarzustellen. – Herr Dr. Kusch, wir sind monothematisch unterwegs, weil sich im Gesundheitssystem an vielfältigen Symptomen zeigt, dass wir ein grundsätzliches Problem haben. (Abg. Dr. Oliver, Kusch, SPD: Das lässt sich aber nicht so einfach lösen, wie Sie es immer sagen!) Dieses grundsätzliche Problem ist ein …
12.05.2023
Frau Präsidentin, ganz kurz vorab: Es tut mir wirklich leid, dass ich „Präsident“ statt „Präsidentin“ gesagt habe, falls das etwas zu flapsig rüberkam. Es war einfach ein Versehen.
12.05.2023
Dann werde ich dem nachkommen, Frau Präsidentin. (Unruhe im Hause) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns über das Thema in der Vergangenheit schon häufiger unterhalten. RheinlandPfalz hat ein gravierendes Problem: einen massiven Mangel an Ärzten in allen Bereichen. Selbst die medizinische …
12.05.2023
Ich freue mich, dass wir heute das Vergnügen haben. Richten Sie Ihrem Minister vielleicht aus, dass wir uns freuen würden, wenn wir auch wieder einmal mit ihm diskutieren könnten. (Zuruf von der SPD) Das spricht auch für die Wertigkeit des Themas, meine Damen und Herren. (Zurufe von der SPD) Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen …
12.05.2023
Dass die Akustik des Raums suboptimal ist, wissen wir alle. Geht es jetzt besser?
12.05.2023
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Ich sehe, die Regierungsbank ist etwas ausgedünnt. (Zurufe aus dem Hause: Frau Präsidentin!) Herr Dr. Alt, Herr Staatssekretär, ich freue mich, dass wir heute – – –
10.05.2023
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe den Äußerungen des Staatssekretärs nichts hinzuzufügen. Es ist ein sinnvolles Gesetz. Wir stimmen zu. Danke. (Beifall der CDU sowie der Abg. Philipp Fernis, FDP, und Helge Schwab und Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER)
30.03.2023
Sehr geehrter Herr Kollege Kusch! Wir haben einen Mangel an Ärzten im Notarztsystem, bei den Hausärzten, bei den Fachärzten, im Krankenhaus. Das ist für jeden offensichtlich. Die halbe Welt hilft uns mittlerweile im Krankenhaus aus, um den Ärztemangel in den Griff zu bekommen. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE …
30.03.2023
Danke. – Ich freue mich, dass ich bei dem landesregierungsinternen SchwarzePeter-Spiel, wer sich zu der Thematik äußern muss, heute mit Ihnen diskutiere, Herr Minister Ebling. (Zurufe von der SPD) Ich möchte Ihnen gerade zu Beginn sagen, dass auch Ihnen scheinbar nur die Hälfte von dem, was der Wahrheit entspricht, aufgeschrieben wurde, …
30.03.2023
Frau Scharfenberger, wir haben nach Auswertung der Großen Anfrage viele Rettungsdienststandorte in Rheinland-Pfalz mit Abmeldequoten gemessen an der Sollvorhaltezeit von 20 % und mehr, in einzelnen Monaten bis zu 40 %. Wie lösen Sie dieses Problem, dass der Notarzt in Rheinland-Pfalz nicht mehr kommt? (Beifall der CDU)
30.03.2023
So nah dran war ich bisher eigentlich nie. Aber gut, alla hop. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Gerade jetzt am heutigen Donnerstag, während wir hier im Plenum sitzen, fehlt in Zweibrücken der Notarzt. Stellen Sie sich vor, Sie sind jetzt gerade auf Hilfe angewiesen. Zweibrücken steht hier als pars pro toto für eine katastrophale …
30.03.2023
Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade ganz aktuell habe ich am Dienstag in Zweibrücken den Rettungsdienst zu einem schwer kranken Patienten gerufen. Ich war vor Ort, der Rettungsdienst kam. Ich habe die RTW-Besatzung gefragt: Ist heute ein Notarzt vorhanden? – Die Antwort war: Nein, wir haben heute weder im Tagdienst noch in der Nacht in …
29.03.2023
Das ist Teil des Problems!) Meine Damen und Herren, wenn Sie schlecht informiert sind, dann haben Sie das hier dargestellt. Man merkt es, dass Sie schlecht informiert sind. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Debatte, die wir hier führen, geht nun schon sehr lange und durch alle Länder. Es soll Länder …
29.03.2023
Kein Mensch war da! – Glocke des Präsidenten) Sie sind nicht – – –
01.03.2023
Sehr geehrter Herr Hoch! Für Klamauk ist wohl primär die Landesregierung verantwortlich, Stichwort „Schusterinnen, bleib bei Deinem Leisten!“. (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beifall der CDU) Sie zünden Nebelkerzen. Sie haben uns nicht mit einem Satz, mit einem Absatz mitgeteilt, wie Sie denn gedenken, das Problem zu …
