Christoph Spies

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Kindern, vor Kriminalität ist zweifellos eine wichtige Aufgabe, die von staatlichen Institutionen wie auch von uns als Gesellschaft wahrgenommen werden muss. Daher ist es richtig, dass wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Kollege Wefelscheid, dass Sie den Antrag heute gestellt haben. Er ist sehr aktuell im Hinblick auf die Schöffenwahl. Auch ist das Thema aufgrund des Amts sehr wichtig. Es stand bereits mehrfach auf der Tagesordnung des …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Die Justiz in Rheinland-Pfalz leistet mit ihren Bediensteten eine bürgernahe, fachlich fundierte und leistungsstarke Arbeit. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank. Der Einzelplan 05 stellt die entsprechenden Weichen für ihre Arbeit. Der heutige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli letzten Jahres wird auf ewig im kollektiven Bewusstsein und Gedächtnis unseres Landes verankert sein. Diese Nacht hat Rheinland-Pfalz nachhaltig verändert. An …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Tätigkeiten von Dolmetscherinnen und Dolmetschern und Übersetzerinnen und Übersetzern fallen unter die Berufsausübungsregelung im Sinne von Artikel 12 Grundgesetz (siehe Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 16. Januar 2007). Deswegen haben wir ein Landesgesetz dazu …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich heute Abend zum Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes sprechen darf. 1923 entstand die Bayerische Ärzteversorgung als erstes berufsständisches Versorgungswerk, sprich wir feiern nächstes Jahr …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die letzten Jahre und ganz aktuell ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die Debattenkultur im Netz ist zunehmend aggressiv, verletzend und nicht selten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Professor Kugelmann, sehr geehrte Damen und Herren! Liegt der Anfangsverdacht einer Straftat vor, sind die Ermittlungsbehörden verpflichtet, diese Straftat aufzuklären und dazu alle zulässigen und verhältnismäßigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Pflicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Grundsatz unseres aktuellen Gesetzes zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz lautet, dass solches Schriftgut nach Beendigung des Verfahrens nur solange aufbewahrt werden darf, wie schutzwürdige Interessen von Personen oder öffentliche Interessen es erfordern. …