Michael Frisch

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Als Mathematiker reizt es mich immer besonders, wenn mit Zahlen Schindluder getrieben wird, dann doch Widerspruch zu erheben. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Frau Ministerin, es tut mir leid, Sie vergleichen Äpfel mit Birnen, wenn Sie sagen, das sind in NRW 7.500 Euro mehr. …

Nee, das stimmt doch gar nicht!) Hier in Rheinland-Pfalz zahlen junge Menschen 1,5 % weniger an Grunderwerbsteuer als in Nordrhein-Westfalen. (Zurufe der Abg. Gordon Schnieder und Anke Beilstein, CDU) Meine Bewertung dazu, wenn ich Nordrhein-Westfalen sehe, ist: Willkommen in der Gegenwart. Eine solche Unterstützung muss es in …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch die SPD war ursprünglich einmal gegen das, was sie jetzt so vehement verteidigt. Noch Ende letzten Jahres hat sich die Ministerpräsidentin ausdrücklich gegen eine Impfpflicht in den Gesundheitsberufen ausgesprochen. Es sei der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln, eine Pflicht erst …

Ich habe Alternativen genannt, darauf gehen Sie nicht ein!) – Sie haben die Fakten gerade gehört, Herr Frisch. (Abg. Michael Frisch, AfD: Nein! Wir bewerten die halt anders, aber das hat mit Vernunft nichts zu tun!) – Sie können gleich in der zweiten Runde auf die Seite der Vernunft kommen, sich dem anschließen und sich auch zur …

Genauso wenig, wie Sie liberal sind!)

Was?) Das soll es an dieser Stelle zu diesem Thema gewesen sein; denn Herr Kollege Schnieder, ich kann verstehen, dass Sie heute die große Packung Nebel aus der Eifel mitgebracht haben, um davon abzulenken, worüber wir eigentlich sprechen. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Wir sprechen über die Frage, ob Ministerpräsidenten – ganz …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zu den vielen Corona-Maßnahmen, die weder evidenzbasiert noch verhältnismäßig sind, zählt die Impfpflicht im Gesundheitswesen. In Rheinland-Pfalz soll sie am 15. März in Kraft treten. Dann dürfen Beschäftigte in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Rehakliniken ihre Arbeit ohne …

Ei, ei!) und zwar aus gesundheitspolitischen Gründen. Geimpfte und genesene Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen geben weniger häufig Coronaviren weiter, wie wissenschaftlich belegt ist. Die Impfpflicht führt also zu einer Reduzierung des Ansteckungsrisikos für vulnerable Gruppen. Sie führt also zu mehr Sicherheit für alte, …

So wird aus einem Verfassungsbruch ein Kommunikationsfehler!)

Vielen Dank, Herr Vizepräsident. – In der Tat, wenn ein verbeamteter Lehrer, ein Staatsmitarbeiter, nicht in der Lage und berechtigt sein soll, so etwas zu attestieren, was vor seinen Augen gerade durchgeführt worden ist, wer bitte denn dann? Was ist das für ein Bild von Lehrkräften – übrigens auch von Schülern –, was für ein Misstrauen, …

Was macht der Student an der Teststation?)

– Ja, der hat schon geredet, Herr Wefelscheid. Aber der Sinn von Kurzintervention ist es doch, auf Redebeiträge zu antworten, die kurz vorher gerade gehalten worden sind. Das tue ich gerne, lieber Marco. Ich muss Dir da doch als Mann mit über 30-jähriger praktischer Erfahrung in der Schule widersprechen. Wir hatten vergleichbare Dinge …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Einzug der Freien Wähler in den rheinland-pfälzischen Landtag war nicht zuletzt ihrer kritischen Haltung zur herrschenden Corona-Politik zu verdanken. Ganz bewusst und geschickt inszenierten sich Herr Dr. Streit und seine Partei als bürgerfreundliche, außerparlamentarische Opposition gegen …

Frau Ministerin, durch Wiederholung wird Falsches nicht richtig. Entscheidend – um ein berühmtes Wort zu bemühen – ist doch, was hinten rauskommt. Wenn man sich die Realität, die Praxis in den Kitas anschaut, dann ist sie doch eher ernüchternd. Es sind nicht nur die Rückmeldungen der GEW oder vom Kitafachkräfteverband, sondern auch von …

Es gibt es aber nicht!) Sich selbst in der letzten Legislaturperiode hier hinzustellen und zu sagen, das, was wir mit unserer Personalisierung vorschlagen, sei viel zu wenig, es würde nur Abbau geben, und jetzt zu sagen, aber dafür gibt es ja gar kein Personal: Wir haben diese Diskussion hier geführt. Ich sage Ihnen auch, dass wir dafür …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Mit dem sogenannten KiTaZukunftsgesetz wurden Betreuungsanspruch und Umfang für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren in Rheinland-Pfalz erheblich ausgeweitet. Kitas müssen nach neuer Rechtslage unter anderem eine siebenstündige Ganztagsbetreuung inklusive Mittagessen anbieten, was, …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gerade in Krisenzeiten kann ein demokratischer Staat nicht ohne das Vertrauen seiner Bürger bestehen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!) Deshalb sollte es uns alle mit großer Sorge erfüllen, was zurzeit passiert. Es ist eben keine radikale Minderheit, die gegen das …

Ja! Richtig!) Auch wir Freie Wähler appellieren daher an alle Bürgerinnen und Bürger, die ihre Meinung, wie zum Beispiel die Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht, völlig legitimerweise öffentlich kundtun wollen, dies nicht im Schulterschluss mit Kräften zu tun, die die Spaziergänge lenken und für ihre politischen Ziele zu …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hunderttausende sind in den letzten Wochen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen, um ihren Protest gegen die Corona-Politik der Regierenden zum Ausdruck zu bringen. Menschen aus allen sozialen Schichten und Berufen mit völlig unterschiedlichen politischen Einstellungen, Junge und Alte, …

Das war jetzt ein entschiedenes Jein, wie immer bei der CDU! Ihr müsste Euch nicht wundern, wenn Ihr den Bach runtergeht!)