Michael Frisch

Vielen Dank, Herr Vizepräsident. – In der Tat, wenn ein verbeamteter Lehrer, ein Staatsmitarbeiter, nicht in der Lage und berechtigt sein soll, so etwas zu attestieren, was vor seinen Augen gerade durchgeführt worden ist, wer bitte denn dann? Was ist das für ein Bild von Lehrkräften – übrigens auch von Schülern –, was für ein Misstrauen, hier zu unterstellen, das sei nicht glaubhaft? Warum machen wir die Tests dann in den Schulen? Da hat der Kollege Schwab völlig recht. Dann können wir es auch gleich lassen. Daher ist dieses Argument aus meiner Sicht völlig irrelevant. Immerhin haben Sie versucht, zu argumentieren. Auch das Zweite, was Sie genannt haben, mit Verlaub, Frau Ministerin, das ist eigentlich einer intellektuellen Debatte in diesem Hause unwürdig. (Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hey! – Widerspruch bei der SPD) Sie haben gesagt, es wäre eine andere Gruppe, in der – – – (Unruhe im Hause) – Lassen Sie mich das gerade erklären. Das ist auch der Grund, warum ich jetzt noch einmal nach vorne gegangen bin, weil ich schon möchte, dass wir hier auf einem gewissen Niveau argumentieren. (Anhaltend Unruhe im Hause – Zuruf von der SPD: Einfach setzen! – Glocke des Präsidenten) – Ja, getroffene Hunde bellen. Ich würde jetzt gerne weiter ausführen, Herr Vizepräsident, wenn ich die Aufmerksamkeit des Hauses habe. (Anhaltend Unruhe im Hause) Wenn Sie argumentieren, das sei in der Schule eine andere Gruppe als dann nachmittags im Sport, das spielt doch keine Rolle. Wenn ein Test negativ ist, dann ist er negativ. Ob die eine Gruppe vielleicht ein höheres Risiko birgt als die andere spielt überhaupt keine Rolle für die Qualität und Aussagekraft dieses Tests. Wenn er so gemacht ist und der Schüler negativ getestet ist, dann gilt dieser Test überall. Dann geht von diesem Schüler keine Gefahr aus. Dann ist es absolut keine Frage, wo er sich aufhält, ob er zu Hause im Bett liegt, ob er in der Schule oder mittags im Sportverein ist. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Das ist – Entschuldigung – für mich kein irgendwie nachvollziehbares Argument. Deshalb bitte ich um Verständnis, (Abg. Susanne Müller, SPD: Nee!) wenn ich bei meiner Einschätzung bleibe, die ich vorhin hier artikuliert habe. Man will es nicht, man hat keine Argumente, man bleibt aber dabei. Das ist purer Voluntarismus, aber keine vernünftige Politik. (Beifall der AfD)