Michael Frisch

Nein, falsch! Das ist falsch! Ich kann gern noch einmal die blaue Karte ziehen!) Also, mein lieber Mann, wenn ich das meiner Frau in der Vergangenheit erzählt hätte! Das macht viele Lebensmodelle – – – Also, mich macht es sprachlos, so zu argumentieren, wie Sie es beschrieben haben. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS …

Nein, gar nicht! Wir bräuchten den Ausbau doch gar nicht!)

Vielen Dank, Herr Kollege Teuber, dass Sie mir noch einmal 2 Minuten Redezeit verschafft haben. Ich wollte nämlich diesen Gedanken eben einbauen, musste dies aber aus Zeitgründen dann streichen. Es ist nicht richtig, was Sie sagen. Wir lehnen in Trier mit der AfD-Stadtratsfraktion nur einen solchen Ausbau von Kita-Einrichtungen ab, der …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das sogenannte KiTa-Zukunftsgesetz bleibt in diesem Landtag mit Recht ein Dauerbrenner; denn jetzt, nach seinem Inkrafttreten, bestätigen sich mehr und mehr jene negativen Folgen in der Praxis, die sich während der Gesetzesberatungen bereits abzeichneten. Doch während Kita-Verbände, …

Wenn man moralisch auf einem hohen Ross sitzt, fällt man tief!)

Schwach! Warum nicht 3G in der Gastronomie?)

Verehrter Kollege Wefelscheid! Den politischen Gegner übertrumpfen passt schon deshalb hier nicht, weil Sie Ihren Antrag nach unserem gestellt haben. Sie haben uns kopiert. (Zurufe aus dem Hause: Och!) Wie sollten wir Sie da übertrumpfen, wenn wir diejenigen waren, die das Thema als erste aufgerufen haben? Soviel dazu. (Abg. Benedikt …

Schade, dass Sie zur Sache nichts gesagt haben!)

Billige Unterstellung!) Weil Sie es aber zum zweiten Mal heute machen, kann ich mich mit ganz Vielem auf das beziehen, was vorhin schon gesagt wurde, unter anderem von Dr. Gensch, aber auch von anderen. Das war sehr treffend. Ich möchte aber auch zu den klaren Worten, die Ministerin Ahnen zu Ihrem Verständnis der Opposition gefunden hat, …

Das entspricht alles der Geschäftsordnung!) Ich darf darauf hinweisen, dass sich aufgrund der Redezeit der Landesregierung für die Fraktionen eine zusätzliche Redezeit von knapp 2 Minuten ergibt. Ich sehe aber keine Wortmeldungen mehr. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …

Ja, pathologisch, ich weiß! Opposition ist pathologisch! –

Wenn ich jetzt gerade den Einwurf höre, es sei pathologisch, dass sich die Opposition zu Wort meldet, dann finde ich das schon erschreckend, das muss ich Ihnen ganz deutlich sagen. (Vereinzelt Unruhe im Hause) Sie sollten sich in Ihrer Wortwahl mäßigen, und Sie sollten sich einmal daran erinnern, dass Sie ständig von Demokratie und …

Der Einwurf „pathologisch“ ist sicherlich nicht parlamentarisch! Hier kam pathologisch!) Das habe ich nicht gehört. Bitte, Herr Frisch, beginnen Sie.

Frau Präsidentin, vielen Dank. Das war auch kein Vorwurf in Ihre Richtung, sondern es fehlte einfach der notwendige Blickkontakt. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause –

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon bemerkenswert, wie hier die Kritik der Opposition in einem demokratisch gewählten Parlament diskreditiert und diffamiert wird. (Beifall der AfD –

Was ist mit dem Freedom Day?) Herr Frisch, was Sie da machen, ist keine Opposition und schon gar keine Alternative für Deutschland. Eine parlamentarische Opposition hat die Aufgabe, Probleme aufzudecken, Impulse zu geben, die Tätigkeit der Regierung zu kontrollieren und da, wo nötig, zu kritisieren, aber konstruktiv. Das tut sie aber mit …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Europa macht auf. Nachdem bereits Dänemark, Schweden und Norwegen nahezu alle Corona-Vorschriften aufgehoben hatten, schlossen sich gestern die Niederlande und die Schweiz diesem Öffnungskurs an. Selbst Österreich – bisher Hardliner in der CoronaPolitik – kündigte für Ende dieser Woche eine …

Ihre Politik funktioniert ja hervorragend! Es wird immer teurer!)

Komplette Realitätsverweigerung! –

Funktioniert ja alles hervorragend!) Ihre Frage aber, was tun Sie kurzfristig in Rheinland-Pfalz, um die Energiepreise zu senken, (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Ja, was tun Sie denn?) ist Populismus. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich ist die Ampelkoalition der Meinung, Energieversorgung darf kein Luxusgut …