Michael Frisch

Ich habe Alternativen genannt, darauf gehen Sie nicht ein!) – Sie haben die Fakten gerade gehört, Herr Frisch. (Abg. Michael Frisch, AfD: Nein! Wir bewerten die halt anders, aber das hat mit Vernunft nichts zu tun!) – Sie können gleich in der zweiten Runde auf die Seite der Vernunft kommen, sich dem anschließen und sich auch zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht bekennen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Die CDU Rheinland-Pfalz hat das doch auch geschafft. Die Essenz dieser Debatte heute ist doch ganz klar: CDU Rheinland-Pfalz widerspricht Friedrich Merz. – Das haben die geschafft, Sie können es auch schaffen, sich auf die Seite der Vernunft zu stellen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Wir werden das auch noch einmal – das ist ausgeführt worden – durch eine webbasierte Anwendung rein freiwillig unterstützen. Natürlich gibt es ein ordentliches Verwaltungsverfahren. Das können unsere kommunalen Stellen. Wir haben den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, Bund und Land zusammen, und es gibt noch einmal 221 Vollzeitstellen in der kommunalen Verwaltung im ÖGD, die dabei helfen. Wir wollen den Ungeimpften eine Brücke bauen. Wir gehen nämlich erst einmal hart gegen die vor, die keinen Nachweis erbringen. Da drohen ein Bußgeld von 500 Euro und ein Betretungsverbot. Jeder aber, der seine erste Impfung schon hat, wird auch nach dem 15. März die Chance auf eine zweite Impfung haben. Jeder, der sich jetzt für Novavax anmeldet und sagt, ich habe auf diesen Impfstoff gewartet, wird von uns rechtzeitig ab Anfang März die Impftermine mitgeteilt bekommen. Wir wollen dann durch ganz viele Gespräche mit den Einrichtungen (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) noch einmal viele bewegen, sich impfen zu lassen. Das schützt die Menschen am effektivsten, (Beifall der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) und ich bin mir sicher, das wird ab 15. März in diesem Land gut gelingen. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)