Michael Frisch

Aber echt!) Seien Sie aber doch ehrlich. Ihnen geht es an der Stelle doch nicht darum, dass etwas lesbar ist. Ihnen geht es darum, dass sich das Hinterfragen von Geschlechterrollen eben nicht in unserer Sprache abbildet. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Seien Sie doch da wenigstens einmal ehrlich. Von Ihnen erwarte ich das aber …

Das muss auch sie noch üben!) Wir sind der Auffassung, dass es möglich ist, eine respektvolle und sensible Sprache zu wählen. Im Ausschuss wurde uns vorgeworfen – wir hatten es schon im Bildungsausschuss –, es wäre ein elitäres Großstadtmilieu, was dahintersteckt. Schauen wir uns aber beispielsweise den Beschluss des …

Nur wenn sie wiederkommt! Mit Ihrer Strategie geht sie nie vorbei, nie! Wenn Sie nicht langsam einmal umdenken, werden wir kein Ende finden! –

Wie lange wollen Sie das noch fortsetzen? –

Das Gegenteil von Ihnen!) Ein wohltuender Kontrast dazu war Kollege Wefelscheid von den Freien Wählern. Ihren Optimismus, vor allem hinsichtlich der Lithiumförderung und Ähnlichem, teile ich in vollem Umfang. Liebe Kollegen von der CDU, ich darf daran erinnern, dass wir wirklich eine Zeit der schlechten Nachrichten haben. Wir haben eine …

Darüber hat Herr Schmidt gar nicht gesprochen!) und in dem Gesamtpaket beachtet werden müssen. Dieses allein ist nicht ganz korrekt. (Beifall bei der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) – Nichts „Ja, ja“, das ist so. Ihr Kollege war dabei. Der kann das sogar noch einmal im Endbericht nachlesen. Sie haben das nicht ganz …

Und dann?) denn, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Energiekosten nehmen bei einkommensschwachen Haushalten oftmals einen deutlich höheren Anteil ein als bei einkommensstarken Haushalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Maßnahmen, für die wir uns als SPD-Fraktion starkmachen, sind Selbstverpflichtungserklärungen …

Sie empfinden Meinungsfreiheit als Bedrohung! Interessant für eine Liberale!) Für den Rest gehe ich aber nicht darauf ein, die Redezeit ist mir eigentlich zu schade. Was bedeutet Ihnen und Euch Europa? Das ist die Frage, die ich den Schülerinnen an rheinland-pfälzischen Schulen immer als erstes stelle, wenn ich beim EU-Projekttag …

Machen wir doch!) Es ist unerträglich, in welcher Lage wir uns inzwischen befinden. Bürger und Bürgerinnen reiben sich die Augen, wenn sie sehen, dass wir mit hoher Polizeipräsenz in Vierteln stehen müssen, weil sie wissen, dort sind Menschen, die gefährdet und angefeindet werden. Das geht so nicht weiter. Herr Frisch und alle Kollegen …

Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich respektiere das auch grundsätzlich. (Unruhe bei der SPD) Aufgrund der besonderen Situation – was der Fraktionsvorsitzende der FDP eben an einer Stelle gesagt hat, war so bemerkenswert, dass ich das nicht stehen lassen kann – mache ich es allerdings auch ganz kurz. Herr Fernis, es ist offensichtlich, …

Wann habe ich je von Steinzeit gesprochen?) Deswegen, weil das so ist, wird auch das Zeitalter, in dem wir Erdöl als Energieträger verbrennen, nicht erst zu Ende gehen, wenn diese Ressource knapp wird. Wir sind doch schon auf dem Weg zu sehen, wie überall innovative Technologie entwickelt wird, die uns ein Stück herausbringt aus der …

Das Niveau sinkt immer weiter ab! Das ist echt billig! –

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich zitiere: Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. (Zurufe aus dem Hause) Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht …

Unerträgliche Arroganz!) Bei alldem gilt aber das, was ich bereits mehrfach versichert habe: Als SPDFraktion sind wir für beherzten Klimaschutz. Gleichzeitig haben wir immer im Blick, ärmere Menschen nicht durch übermäßige Belastungen bei Benzin, Strom oder Gas zu überfordern. Aus diesem Grund haben wir auch das Wohngeld um 11 Millionen …

Dafür ist doch die CDU mitverantwortlich!) Egal welche Schulform, überall gibt es Schülerinnen und Schüler, die Unterstützung brauchen; denn gute Schulsozialarbeit schützt Kinder und schafft mehr Chancengerechtigkeit. Hier fängt für mich soziale Gerechtigkeit an. (Beifall der CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht einmal die …

Jetzt auf einmal!) Dafür gibt es unterschiedliche Wege. Der für die Kommunen beste und verlässlichste ist aus Sicht der Landesregierung eine verfassungsrechtliche Absicherung der signifikanten Schuldübernahme. Hierzu wird die Landesregierung kurzfristig auf alle Fraktionen – auch auf die Fraktionen der Opposition – mit einem …

Reines Wunschdenken!) Für die Eltern bringt das neue Kitagesetz den Anspruch auf sieben Stunden durchgehende Betreuung und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Es ist also gut für Kinder und die Familien. Wir unterstützen die Kommunen im Land dabei, Kitaplätze weiter auszubauen und …

Habe ich alles gesagt! Haben Sie nicht zugehört?) Jeder Einzelne kann selbst entscheiden, ob er durch eine Impfung einen entsprechenden Schutz erlangen möchte oder darauf verzichtet, aber wir können nicht wegdiskutieren, dass das für die Belastungen in unseren Krankenhäusern einen erheblichen Unterschied macht. Wir können auch nicht …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass wir heute hier zusammengekommen sind, um über die von Bund und Ländern beschlossenen Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu beraten. Weil der Deutsche Bundestag die epidemische Notlage nationaler Tragweite nicht mehr verlängert …

Das unterstellen Sie, dass das egoistische Gründe sind! Das ist doch ungeheuerlich!) Daher bin ich klar der Meinung, dass wir in Deutschland eine zeitlich umrissene Impfpflicht gegen das Coronavirus beschließen sollten. Wir sollten nicht wägen und zaudern, denn Wägen und Zaudern liebt das Virus. Nein, wir sollten eine zeitlich umrissene …