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Gerd Schreiner

CDU 10.05.2023 Sitzungen 18/43

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Hoch, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie gerade noch einmal auf das eingegangen sind, was Herr Kollege Schwab angesprochen hat. Ich glaube, es ist gut, dass wir in Rheinland-Pfalz Ethikunterricht haben, und es ist gut, dass wir in Rheinland-Pfalz einen bekenntnisorientierten Religionsunterricht haben. Beides; denn – darin widerspreche ich Ihnen, Herr Kollege Schwab – ein Religionsunterricht vermittelt kein einseitiges Bild von Religion, was Sie formuliert haben. Religionsunterricht vermittelt ein umfassendes Bild von Religion, und er vermittelt ein umfassendes Bild von der eigenen Religion. Religionsunterricht und religiöse Erziehung in der Familie – ich weiß, dass Sie das leben, ich weiß, dass ganz viele von uns das leben, dass wir versuchen, das zu leben – leben von dem eigenen Bekenntnis. Deshalb ist mir das ganz wichtig, was Herr Kollege Hoch gesagt hat, dass wir in RheinlandPfalz den bekenntnisorientierten Religionsunterricht, gleich welcher Religion, hochhalten. Das ist wichtig, damit Kinder Wurzeln finden, damit Kinder gut hineinwachsen können in ihre eigene Religion. (Beifall der CDU) Das ist nicht nur wichtig für die Kinder, sondern – es sei mir an dieser Stelle gestattet, das zu sagen – es ist wichtig auch für unser Land. Unsere staatliche Ordnung, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, unser Rechtsstaat lebt von Grundlagen, die er selbst nicht garantieren kann. Das wussten die Mütter und Väter unserer Landesverfassung und haben deshalb als erste Worte in unsere Verfassung geschrieben, dass das Volk von Rheinland-Pfalz sich diese Verfassung gegeben hat „im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott, dem Urgrund des Rechts und Schöpfer aller menschlicher Gemeinschaft“. Das sind keine Anachronismen, das sind Leitlinien, die uns bis heute leiten und die dazu führen, dass wir keine Diktatur sind, die dazu führen, dass wir kein Unrechtsstaat sind, sondern die dazu führen, dass wir die Person sehen und wir ein Rechtsstaat sind und jeder in diesem Land sich frei entfalten kann. (Glocke der Präsidentin) Vielen Dank. (Beifall der CDU und bei der SPD)

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