Martin Brandl

Sie erwarten doch nichts anderes, Frau Präsidentin? – Lieber Kollege Hüttner, ich will Ihnen nachsehen, dass Sie lange im Innenausschuss waren. Die Punkte, die Sie im Moment auf Ihrer – – – Wo ist er denn? (Zuruf von der SPD: Da, wo er sitzt!) – Ah, da hinten drin, klar. Bei den Themen, bei denen Sie uns eben Standardantworten vorgeworfen haben, sind Sie schlicht und ergreifend nicht drin. Alles gut, schenke ich Ihnen. Ich glaube aber, Sie haben eben in Ihrer Replik das Grundproblem dieser Koalition beschrieben. Wenn man die Opposition einfach so darstellt, als machte sie keine konstruktiven Vorschläge, hingeht und sagt, es seien Standardantworten, wir würden immer mehr und mehr und mehr fordern, (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, ist ja auch so!) sich überhaupt nicht mit den Inhalten beschäftigt und sich dann sogar noch hineinsteigert und behauptet, wir hätten mehr Geld für die Solarenergie gefordert, dann zeigt das, dass Sie nicht verstanden haben, was konstruktive Opposition und demokratischer Umgang unter den Fraktionen bedeutet. (Beifall der CDU) Das ist eine Disqualifizierung der Äußerungen, die Sie eben vorgenommen haben. Genau deshalb ist es absolut richtig, dass wir als Opposition Fragen und Große Anfragen und hier genau diese Dinge zur Aussprache stellen; denn es geht darum, Missstände aufzuzeigen, und diese Missstände sind Fakt, sie sind da. (Abg. Dennis Junk, CDU: Überall!) So, wie es Kollege Gensch in der Gesundheitspolitik gemacht hat, so wie wir das bei den Betreuungsvereinen gemacht haben, geht es jetzt um die Suchtberatung. Es ist an der Stelle augenscheinlich, dass es Probleme gibt. Diese zeigen wir auf und machen Lösungsvorschläge. Wenn Sie aber nur hergehen mit Ihren Standardantworten, die Opposition sei blöd (Glocke der Präsidentin) und würde immer nur mehr fordern, dann disqualifizieren Sie sich und dieses Haus. (Beifall der CDU)