Marco Weber

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir von der FDPFraktion haben heute ein Thema für die Aktuelle Debatte vorgesehen, das viele vielleicht als bemerkenswert erachten, weil sie mit dem Thema im Prinzip wenig zu tun haben. Wenn wir durch Rheinland-Pfalz fahren und uns links und rechts die Kulturlandschaft anschauen, dann …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bewältigung der Klimaveränderungen und des Klimaschutzes sind wichtige Aufgaben der heutigen Zeit. Neben dem Heben von Sparpotenzialen brauchen wir einen beschleunigten Ausbau von erneuerbaren Energien. Er ist nicht nur ein unverzichtbares Element zum Klimaschutz. Ein beschleunigter Ausbau hilft …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag, muss ich ehrlicherweise zugeben, hat mir ein wenig Recherche abverlangt. Ich kann auch aus eigener Betroffenheit einen kleinen Erfahrungsbericht mitteilen. Verständlicherweise haben die Freien Wähler aufgrund eines Gesprächs mit einem Verband oder …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die fürchterlichen Ereignisse, die Teile von Rheinland-Pfalz in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 getroffen haben, sind uns allen noch sehr präsent. Sie haben zahlreiche Menschenleben gefordert, vielen Bürgerinnen und Bürgern ihre Existenz zerstört und auch die …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In RheinlandPfalz erfährt der Öffentliche Personennahverkehr mit den verschiedenen Mobilitätsangeboten durch die vielen ländlich strukturierten Regionen eine besondere Priorität. Ein flächendeckender, innovativer, sauberer, barrierefreier und bezahlbarer Öffentlicher …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Landwirtschaft ist in den letzten 70 Jahren politisch immer ein Riesenthema gewesen und wird es meiner Meinung nach bleiben. Das, was wir in den letzten Jahren erleben, ist, dass sich die Landwirte stellenweise auf Zusagen nicht mehr verlassen können, politische …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Arbeitsplatz der Landwirtschaft in Deutschland ist der teuerste. Wenn junge Landwirte die Betriebe übernehmen wollen, wenn sie vor der Herausforderung stehen, die Arbeit von Generationen zu übernehmen und die Nachhaltigkeit, die bei der Landwirtschaft, bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle als Ergebnis dieser Debatte fest, dass bis auf eine Fraktion alle auf dem Weg sind, den ÖPNV zu stärken, attraktiver und bezahlbar zu machen für jeden, der den ÖPNV nutzen will. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Das ist schon einmal eine Grundlage einer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ampel wirkt, die Ampel kann’s, die Ampel macht’s, nicht nur im Land, sondern auch im Bund. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Vielen Dank, Herr Wefelscheid, dass Sie anerkennen, dass die Landesregierung den Zahlungen für die Wolfsrisse von Nutztieren nachgekommen ist bzw. die Landesregierung tätig ist und den Zaunbau finanziell übernimmt. Die Frage, die sich mir als Praktiker stellt, ist: Wie können wir den Landwirten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist jetzt die Nummer 6 für die zwei Tage. Ich habe mich aber am meisten auf diesen Antrag gefreut, muss ich ganz ehrlich sagen, um dazu sprechen zu können. Ich bin dankbar, dass der Städter, der Koblenzer Kollege, dieses Thema gesetzt hat und sich in den letzten …

Sehr gut!) denn die Rückkehr des Wolfs polarisiert in Deutschland schon viel zu lange. Es müssen daher zeitnah abschließende Regelungen für den Umgang mit dem Wolf gefunden werden, die Jagdrecht auf der einen und Artenschutz auf der anderen Seite miteinander versöhnen und insbesondere auch die Landwirtschaft schützen. Deswegen sei ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Demokratie ist weltweit auf dem Rückzug. Im Jahr 2022 leben immer weniger Menschen in einer Demokratie. Gleichzeitig steigt der Anteil der autoritär regierten Staaten. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung leidet unter den Repressionen von Diktaturen. Die Demokratie …

Meine Bewertung der Aktuellen Debatte ist, dass Sie dieses Thema ausgesucht haben. Sie haben den Antrag auch selbst unterschrieben, nicht der Parlamentarische Geschäftsführer, sondern es ist Ihr Antrag. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Er war krank!) Sie versuchen, damit in der Bevölkerung eine gewisse Aufmerksamkeit zu erreichen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Dr. Streit, Sie machen es mir persönlich nicht ganz einfach. Ich würde bei meinem Fraktionsvorsitzenden intervenieren, wenn er sich in der Aktuellen Debatte hinstellen würde und den Antrag eins zu eins als Redebeitrag ablesen würde und damit im Prinzip den …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das KiTa-Zukunftsgesetz feiert seinen einjährigen Geburtstag. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Vor fast genau einem Jahr ist das neue Gesetz vollständig in Kraft getreten. Das ist eine gute Gelegenheit, um ein vorläufiges Fazit zu ziehen und zu schauen, wo die …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schreiner, ich glaube, wir haben da ein Kommunikationsproblem. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Unterschiedliche Meinungen!) Sie haben vorhin nicht richtig verstanden, was ich gemeint habe. Ich habe nicht über Subventionierung oder Zuschüsse gesprochen, sondern ich habe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Steigende Energiepreise: Herr Kollege Schreiner, die Kollegen der Regierungskoalition haben zu Recht darauf hingewiesen, dass es ein sehr wichtiges Instrument für viele Bürger in Rheinland-Pfalz ist, Verbraucherzentralen und Energieberatung in Anspruch zu nehmen und zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Martin, ich bin froh, dass Sie in der zweiten Runde noch einmal versucht haben, das Konzept der CDU vorzustellen. Ich bin aber froh, dass die Ministerin einen ganz wichtigen Punkt genannt hat: Es ist nicht die Kommune, es sind nicht die Schulen, es sind nicht …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft. Mit Blick auf die Gaskrise und steigende Energiepreise aufgrund des Ukraine-Kriegs wächst auch in Deutschland und in Rheinland-Pfalz die Sorge über eine …