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Marco Weber

FDP 07.07.2022 Sitzungen 18/27

Meine Bewertung der Aktuellen Debatte ist, dass Sie dieses Thema ausgesucht haben. Sie haben den Antrag auch selbst unterschrieben, nicht der Parlamentarische Geschäftsführer, sondern es ist Ihr Antrag. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Er war krank!) Sie versuchen, damit in der Bevölkerung eine gewisse Aufmerksamkeit zu erreichen. Um diese Aufmerksamkeit zu erreichen, haben wir in der letzten Legislaturperiode schon mehrmals über Kerosinablässe in Ausschüssen, in Anhörungen und in Plenardebatten gesprochen, genauso wie in der letzten Plenardebatte, und der Erkenntnisstand ist nicht mehr geworden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kerosinablass ist ein wirklich intensives Thema, gerade auch für die Eifel. Wir haben in der letzten Plenardebatte darüber gesprochen, und ich bleibe dabei, für die Eifel, in der vermehrt Kerosinablass stattfindet, muss auch über zusätzliche mobile Messstellen gesprochen werden. (Beifall des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Das ist ein Thema, und das muss auch vorangetrieben werden. Wenn man sich die Karte anschaut, haben wir viele Bereiche in RheinlandPfalz, wo diese Messergebnisse bzw. Messmöglichkeiten nicht stattfinden. Richtig ist aber auch – das haben die Kollegen Vorredner schon zum wiederholten Male deutlich zu machen versucht –, dass Kerosin so direkt nicht messbar ist, auch nicht die aktuellen Vorfälle, die aus medizinischen oder technischen Gründen berechtigt stattgefunden haben. Daher haben wir auch Methoden, die über die normalen Messstellen hinausgehen, indem wir zum Beispiel über Nahrungsmittel, in Getreide, in Gemüse, im Obst, selbst in Gras, in Heu, in Grassilage fortlaufend Untersuchungsergebnisse durch Zertifizierungsanstalten haben, in denen keine Auffälligkeiten durch Kerosin und das daraus resultierende Gefahrenpotenzial messbar sind. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Daher sage ich noch einmal, Herr Streit, es ist vom Anspruch einer Aktuellen Debatte her zu wenig, nur den Antrag vorzulesen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dann müsste auch formuliert werden, welche Initiativen Sie als Fraktion der FREIEN WÄHLER oder Sie als Fraktionsvorsitzender gegenüber den Luftfahrtunternehmen gestartet haben. Haben Sie Kontakte aufgenommen? Haben Sie, wie die FDP-Fraktion, Luftfahrtunternehmen aufgesucht und sich mit den Betreibern und den Flugzeugherstellern einmal technisch mit diesem Thema auseinandergesetzt? Haben Sie diese Maßnahmen gemacht, oder wiederholen Sie in der Plenardebatte nur alte Anträge aus einer letzten Legislaturperiode, um eine öffentlichkeitswirksame Aufmerksamkeit zu erhaschen? Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

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