Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Steigende Energiepreise: Herr Kollege Schreiner, die Kollegen der Regierungskoalition haben zu Recht darauf hingewiesen, dass es ein sehr wichtiges Instrument für viele Bürger in Rheinland-Pfalz ist, Verbraucherzentralen und Energieberatung in Anspruch zu nehmen und zur Verfügung zu stellen. Das ist eines der Instrumente, die wir in der letzten Legislaturperiode ausgebaut haben und diese Legislaturperiode noch weiter ausbauen werden, weil Energieberatung und Verbraucherberatung für viele ein Anlaufpunkt ist, um sich neutral zu informieren, welche Möglichkeiten der Energieeinsparung, aber auch des Haushaltens des zur Verfügung stehenden Geldes möglich sind. Daher war es wichtig, dass wir heute diese Instrumente ansprechen. Ich habe sie auch in meinem Redebeitrag stehen. Herr Schreiner, was ich aufgrund Ihres Redebeitrags nicht verstehe, ist: Wenn ich mir eine mittlere Wohnung mit 50 m² in Mainz anschaue, wurden letztes Jahr warm 50 Euro bezahlt. Dieses Jahr wird die Vorausleistung momentan bei 150 Euro liegen. Um eine Energieeinsparung von 10 % hinzubekommen, muss ich in der ganzen Wohnung 2 Grad C niedriger temperieren, um dann 15 Euro einzusparen. Das kann doch nicht die Antwort sein, dass ich mit 50 Euro auf 150 Euro eine Verdreifachung meines Nebenkostenbeitrags habe und dann nur 15 % einspare. Wir brauchen doch Antworten, indem wir den Bürgern eine elektrische Energie, aber auch eine thermische Energie zur Verfügung stellen, die der Bürger auch bezahlen kann. (Abg. Michael Frisch, AfD: Tja, wie denn?) Dann nützt es mir nichts, dass ich Uran bzw. Brennstäbe fordere, aber bei den Mietern und den Verbrauchern, die versuchen, die Gastherme anzudrehen, um ihre Wohnung und ihr Haus warm zu bekommen, im Prinzip kein Atomstrom ankommt und die Gastherme nicht läuft. Das kann doch nicht wirklich die Antwort auf diese Herausforderung sein. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich glaube, deshalb ist diese Debatte doch sehr wichtig, indem wir aufzeigen, woher die thermische und die elektrische Energie zu bezahlbaren Preisen kommt. Es ist nicht die alleinige Antwort zu kritisieren, dass auf dem einen oder anderen Gebäude noch keine Photovoltaikanlage installiert ist. Wenn ich mir rückblickend Ihre Diskussion anschaue, dann war es doch gerade die CDU-Fraktion, die über viele Jahre Windkraft und Solaranlagen bekämpft hat und jetzt auf einmal als Lösungsinstrument für sich proklamiert. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –