Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich danke der Kollegin Rauschkolb und dem Kollegen Zehfuß für die sachliche Diskussion und Situationsbeschreibung. An den Kollegen der AfD sage ich, wenn Sie keinen Bock haben, Sie können sitzen bleiben. Sie müssen hier nicht reden. Das, was Sie den rheinlandpfälzischen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns in Deutschland und in vielen Teilen Europas ist es selbstverständlich, jeden Tag Nahrung, Brot, Essen, Kuchen, Lebensmittel zur Verfügung zu haben. In Deutschland kann man bis 22 Uhr Lebensmittelgeschäfte aufsuchen. Man hat volle Regale voller Lebensmittel zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wefelscheid, doch, ich mache Ihnen schon zum Vorwurf, dass Sie die parlamentarische Arbeit nicht so machen, wie es sich für eine fachliche Diskussion gehört. Dass wir in den Fachausschüssen von Ihnen zu diesem Thema nichts hören, das mache ich Ihnen zum Vorwurf. Zu der Veranstaltung in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir befassen uns heute zum wiederholten Male im Plenum mit dem Thema „Wolf“, und das erste, was man bei einem Antrag der FREIEN WÄHLER machen muss, ist zu schauen, wer ihn denn unterschrieben hat. Es ist bei den FREIEN WÄHLERN immer ein kleiner Unterschied, ob Herr …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In einer Welt, die sich ständig verändert und komplexer wird, sind Kompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen immer noch entscheidend für den Bildungserfolg unserer Kinder. Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine Bildungspolitik ein, die auf Chancengerechtigkeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte, die wir heute führen, hat nichts mit qualitativ hochwertigem ÖPNV oder modernen Tarifstrukturen oder innovativem Klimaschutz zu tun. Wenn wir uns den Gesetzentwurf und die Anträge der CDU durchlesen, wird sehr schnell deutlich, dass es hier wieder einmal um …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist beispielhaft das Gebäudeenergiegesetz angesprochen worden. Ich finde es ehrlicher, wenn man den Menschen schon im Jahr 2024 und 2025 die Möglichkeit gibt, sich auf eine Erneuerung eines Heizsystems einzustellen. Ich finde es auch ehrlicher – auch das ist politisch auf dem Weg …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Klimaschutzbericht 2022 nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats“, das ist Teil der Überschrift dieses Antrags. Aufgrund des Redebeitrags der antragstellenden Fraktion weiche ich jetzt ein bisschen von meiner Vorlage ab. Ich muss hier am Rednerpult als Betroffener – …

Ja, bravo!) Herr Weber, ich habe es letztes Jahr im Sommer schon gesagt: Der Kollege Wissing kann es richten. Herzlichen Glückwunsch zum 49-Euro-Ticket. Wenn Sie aber wollen, dass das Wissing-Ticket kein One-Hit-Wonder bleibt, sondern eine Never ending Story wird, dann muss das Mindesthaltbarkeitsdatum herabgesetzt werden, und das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst will ich der CDU-Fraktion dafür danken, dass sie mit ihrem Antrag zur Schülerbeförderung ein wahres Loblied auf das Wissing-Ticket – ab und zu auch Deutschlandticket genannt – angestimmt hat. (Zurufe aus dem Hause: Ah!) Ich möchte in diesen Chor mit einstimmen …

Da haben Sie Ihrem Landrat aber nicht zugehört!) denn das Ticket ist von Bund und Land nur bis Jahresende finanziert, meine Damen und Herren, und danach ist vollkommen unklar, wer die Kosten weiter trägt. Es bleibt dann eventuell Aufgabe der Kommunen, (Glocke der Präsidentin) die den Schwarzen Peter haben, zu sagen, wir können das nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Jeckel, ich habe Ihren Ausführungen sehr gespannt und interessiert gelauscht und erfahren, dass Sie sich mit der Personalsituation der Bundesministerien in Berlin beschäftigen. Dann kann man einmal nachfragen, woher Ihre Fraktionsmitarbeiter alle einmal zusammen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns Freie Demokraten sind Behinderungen Teil menschlicher Vielfalt. Wir wollen die volle Teilhabe von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft, indem wir Selbstbestimmung und Eigenverantwortung in allen Lebensabschnitten fördern. Das gilt auch für das …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Menschen einzubinden, mitzunehmen und ihnen die Möglichkeit zu eröffnen, an der Gesellschaft teilzuhaben, macht eine gute Gesellschaft aus. In Rheinland-Pfalz bieten wir dazu verschiedene Möglichkeiten. Bereits seit über 20 Jahren können Beiräte beispielsweise für ältere Menschen …

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Frau Wächter, ich fühle mich auf der einen Seite geehrt, dass Sie mich nach dem Masterplan fragen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ich kann Ihnen nur die Intention der FDP-Fraktion wiedergeben, dass es vorrangig um die Flächen geht, die erschlossen sind, und die Landesregierung alles in Gesprächen …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wir von der FDP-Fraktion begrüßen die Übernahme bzw. den Einstieg der TRIWO AG auf dem Flugplatz Hahn. Herr Adrian hat in der Vergangenheit schon mehrfach bei anderen Projekten bewiesen, dass er und die TRIWO AG dafür stehen und es auch können. Die Hoffnung, die wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als temporär affiner Radfahrer (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER – Zurufe aus dem Hause: Hui! –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe soeben den Karneval angesprochen, und ich würde jetzt einfach einmal dazu aufrufen, Herrn Bollinger, dem Fraktionsvorsitzenden in spe der AfDFraktion, einen dreifachen Tusch zukommen zu lassen. Ein dreifaches „Mainz alaaf“ für diesen Schwachsinn. (Heiterkeit und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Änderungsantrag zum KIPKI-Ausführungsgesetz ist von den Vorrednern schon hinreichend erläutert worden. Ich bzw. unsere Fraktion halten das für einen pragmatischen Schritt, weil wir mit dem Programm heute Investitionen in den Klimaschutz auslösen wollen und nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vier Spiegelstriche, einmal zum Thema „Photovoltaik im Wald“. Mir und unserer Fraktion ist dazu ebenfalls nichts bekannt. Ich weiß nicht, woher Kollege Drumm diese Mär hat, aber ich bin davon überzeugt, dass der Fraktionsvorsitzende lesen kann und lesen wird, dass Photovoltaik im Wald kein Thema in …