Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns Freie Demokraten sind Behinderungen Teil menschlicher Vielfalt. Wir wollen die volle Teilhabe von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft, indem wir Selbstbestimmung und Eigenverantwortung in allen Lebensabschnitten fördern. Das gilt auch für das spätere Berufsleben wie für unsere gesamte Bildungslandschaft. Vorherige Studien haben einer ganzen Reihe von Bundesländern Aufholbedarf bei der inklusiven Bildung bescheinigt. Auch in Rheinland-Pfalz sei die UN-Behindertenrechtskonvention nicht vollständig umgesetzt. Mit dem vorliegenden Antrag der Ampelkoalition werden wir unserer Aufgabe gerecht und verbessern maßgeblich die Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderung in unserem Bildungssystem. Auf eine ganze Reihe von Maßnahmen haben wir uns verständigt. Für uns Freie Demokraten war dabei besonders wichtig: Erstens werden wir dafür sorgen, dass alle jungen Menschen die Möglichkeit bekommen, den gemeinsamen Unterricht in Regelschulen zu besuchen. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Dafür soll das Netz der Schwerpunktschulen systematisch und flächendeckend weiter ausgebaut werden, um wohnortnah ein attraktives und inklusives Bildungsangebot anzubieten. Klar ist aber auch, dass das Angebot der Förderschulen Kindern dabei helfen kann, ihr eigenes Tempo zu finden. Dort arbeiten Lehrer mit sonderpädagogischen Ausbildungen, die sich auf die verschiedenen Bedürfnisse einstellen können. Deswegen steht die Attraktivität des inklusiven Unterrichts an den Regelschulen für uns Freie Demokraten besonders im Fokus. Wir wollen die Eltern und ihre Kinder vom inklusiven Unterricht und den Vorteilen überzeugen. So reduzieren wir die Exklusionsquote von Kindern und Jugendlichen, die eine Förderschule besuchen. Zweitens: Zur Erhöhung der Attraktivität werden wir daher die Flexibilität der gesamten Bildungsinklusion verbessern. Der Wechsel von der Kita in die Schule, aber auch der Wechsel zwischen Regel- und Förderschulen soll durch regelmäßige Überprüfungen und Dokumentationen deutlich erleichtert werden. Kinder und Jugendliche entwickeln sich unterschiedlich schnell. Förderbedarfe müssen individuell angepasst werden. Dem muss ein inklusives Bildungssystem gerecht werden und auf die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen zugeschnitten werden und nicht andersherum. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kernstück einer attraktiven und inklusiven Bildungskette sind die Erzieherinnen und Erzieher, die Lehrkräfte und alle multiprofessionellen Teams. Sie leisten schon jetzt hervorragende Arbeit. Wir werden dafür sorgen, dass alle Bildungsstationen und ihre Lehrkräfte – ob Kita, Regel- oder Förderschule – noch weiter gestärkt werden. Deswegen werden wir zum Dritten die Ausbildung sowie Fort- und Weiterbildung für alle Beteiligten weiter unterstützen. Zusätzlich werden wir für die Bedarfe des inklusiven Unterrichts auch die personellen und finanziellen Ressourcen bereitstellen und so für alle Kinder und Jugendlichen beste Bildung anbieten. Rheinland-Pfalz wird den Weg der inklusiven Bildung konsequent weitergehen, damit alle jungen Menschen die Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben bekommen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)