Marco Weber

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Menschen einzubinden, mitzunehmen und ihnen die Möglichkeit zu eröffnen, an der Gesellschaft teilzuhaben, macht eine gute Gesellschaft aus. In Rheinland-Pfalz bieten wir dazu verschiedene Möglichkeiten. Bereits seit über 20 Jahren können Beiräte beispielsweise für ältere Menschen eingerichtet werden. Die in diesen Beiräten besprochenen Angelegenheiten können auf Antrag in die kommunalen Räte eingebracht und beraten werden. Durch das Projekt „Seniorenbeiräte stärken“ wurden bereits im Jahr 2019 Leitlinien vorgestellt, welche die politische Teilhabe von Senioren im kommunalen Raum noch mehr fördern. Mit dem erfolgreichen Projekt Gemeindeschwesterplus erreichen wir bereits gezielt genau diese Menschen, von denen Sie, liebe CDU, sehr geehrte Frau Moesta, in Ihrem Antrag sprechen. Die Gemeindeschwesterplus startete schon im Jahr 2015 und kümmert sich seither um die Belange hochaltriger Menschen und begleitet diese, die noch keinen Pflegebedarf haben, aber Unterstützung im Alltag benötigen. Dadurch wird diesen Menschen ermöglicht, ein möglichst hohes Maß an Selbstbestimmtheit zu haben, indem sie an der Stelle wohnen können, an der sie es wollen, und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, wie sie es möchten. Hierzu unterstützt die Gemeindeschwesterplus bei allen Fragen zur Versorgung, Unterstützungsansprüchen, Veranstaltungen, Treffen oder sonstigen gesellschaftlichen Aktivitäten. Selbstverständlich heißt das nicht, dass an dieser Stelle Teilhabe enden soll oder diese sich nicht stetig weiterentwickeln muss; denn genau das tun wir, indem wir mit den Stellen in Kontakt stehen, die das am besten wissen, nämlich die Gemeindeschwestern und die Kommunen. Einen Gesetzentwurf einzubringen, ohne mit denen, die am besten wissen, welche Strukturen sinnvoll sind, zu reden, halten wir für die falsche Lösung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle besonders die Projekte erwähnen, die vom Bildungsministerium kommen. Gerade wird in Kindergärten und bei Veranstaltungen versucht, Kinder und Senioren zusammenzubringen, zum Beispiel beim Mittagessen oder sonstigen Nachmittagsveranstaltungen. Das sind Dinge, die zur Diskussion gehören, die nach meiner Meinung für Jung und Alt eine starke Bereicherung sind. Ich komme aus einem Mehrgenerationenhaushalt. Da können Junge von Alten lernen. Man muss nicht immer alles übernehmen. Dazu gehört der Satz: Solange Du Deine Füße unter meinen Tisch stellst, hast Du das zu tun, was hier gesagt wird. Solche Projekte unterstützen die Zusammenarbeit von Jungen und Alten. Die Wertigkeit und die Wertschätzung Älterer in der Gesellschaft werden damit in den Mittelpunkt gerückt. Daher sollten wir vielmehr gemeinsam mit den Akteuren in den Austausch gehen, um sinnhafte Strukturen zu implementieren, damit das gute Zusammenleben in Rheinland-Pfalz für alle noch besser wird. Vielen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)