Marco Weber
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Jeckel, ich habe Ihren Ausführungen sehr gespannt und interessiert gelauscht und erfahren, dass Sie sich mit der Personalsituation der Bundesministerien in Berlin beschäftigen. Dann kann man einmal nachfragen, woher Ihre Fraktionsmitarbeiter alle einmal zusammen hergetrommelt worden sind und aus welchen Personalgeflechten aus der Eifel sie mitgebracht worden sind. (Heiterkeit bei der SPD und bei den FREIEN WÄHLERN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, #102 ist ein interner Begriff. Frau Jeckel, Sie haben die Situation meiner Meinung nach ein bisschen übertrieben. Ich sehe hier keine Gefahr, dass Brücken einstürzen, weil wir eine ganz andere Qualitätsüberwachung der Brücken als in Italien haben, sodass jährlich alle Brücken – ob Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen – überprüft und wenn Mängel auftreten und Schäden bekannt werden, sie saniert werden. Liebe Frau Jeckel, wie wollen Sie als Freie Wähler in Rheinland-Pfalz bei Bundesstraßen konkret besser werden, indem Sie sagen „Wir brauchen mehr Geld und mehr Personal“? Schauen wir einmal, dass wir mehr Personal bei der Bundesautobahn und beim LBM in Koblenz eingestellt haben, gerade für die Brückentätigkeit, und dass wir bei den Landesstraßenbrücken besser geworden sind. Die Prozentzahlen hat Ihnen mein Kollege, der Fraktionsvorsitzende, eben genannt. Abschließend möchte ich die Frage stellen: Was erzählen wir den Menschen im Ahrtal, die nach dem 14. Juli 2021 wie viele Brücken verloren haben? Welche Schwergewichtung haben wir, ob wir eine Brücke haben, die noch zwei Jahre stehen kann, oder ob wir mit einem Team im Ahrtal Brücken aufbauen und dort die Infrastruktur wieder auf den Weg bringen können? Wo ist die Prioritätensetzung? Was sollen wir machen? Unsere Prioritätensetzung für uns als FDP und Ampelkoalition ist, auch im Ahrtal Brücken wiederaufzubauen und dort den Menschen die Möglichkeit zu geben, (Glocke des Präsidenten) von einem Ortsteil zum anderen zu kommen und Infrastruktur wieder hautnah zu erleben. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
