Marco Weber

Ja, bravo!) Herr Weber, ich habe es letztes Jahr im Sommer schon gesagt: Der Kollege Wissing kann es richten. Herzlichen Glückwunsch zum 49-Euro-Ticket. Wenn Sie aber wollen, dass das Wissing-Ticket kein One-Hit-Wonder bleibt, sondern eine Never ending Story wird, dann muss das Mindesthaltbarkeitsdatum herabgesetzt werden, und das 49-Euro-Ticket muss es länger geben als nur bis Ende des Jahres. (Beifall und Zurufe der FREIEN WÄHLER) Meine Damen und Herren, zur Landtagswahl 2021 sind wir FREIEN WÄHLER mit der Forderung angetreten, ein 365-Euro-Ticket für alle Rheinland-Pfälzer anzubieten. Nicht selten wurden wir auch hier in diesem Saal für diesen Vorschlag belächelt. Seit diesem Monat steht nun das 49-Euro-Ticket für alle Bundesbürger zur Verfügung, letztlich nichts anderes als eine Variante unseres Petitums. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Genau!) Auch die rheinland-pfälzischen Ampelfraktionen haben ein 365-Euro-Ticket in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, und zwar für junge Menschen. Doch in dieser Causa hat sich – wie soll es anders sein – nichts getan, und ich schätze, die Erleichterung in den zuständigen Ministerien war sehr groß, als nun eine bundesweite Regelung gefunden wurde, die es der Landesregierung erlaubt, in ihrer lethargischen Komfortzone zu verweilen, getreu dem Motto „Andere werden es schon richten“. Unsere Kollegen der CDU fordern in ihrem Antrag eine recht simple Änderung bei der Regelung der aktuellen Schülerbeförderung. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Sehr gut!) Alle Schüler sollen ein 49-Euro-Ticket erhalten, alle unterschiedslos. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Ein guter Vorschlag!) Das Land übernimmt dafür die Kosten, Flickenteppich und Finanzierungswirrwarr haben ausgedient. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Endlich!) Wir FREIEN WÄHLER halten fest: Richtig so. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU) Liebe Kollegen der CDU, doch eigentlich ist der Antrag von Ihnen auch im Sinne der Landesregierung formuliert; denn so können Sie, dem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingedenk, der aktuellen veränderten Situation durch die Einführung des 49-Euro-Tickets auch gerecht werden. Da der Nahverkehrsplan aber immer noch nicht steht, wollen wir den Kommunen keine weiteren finanziellen Belastungen aufzwingen. Daher sollte das 49-Euro-Ticket für Schüler zur Pflichtaufgabe werden, und zwar zur Pflichtaufgabe des Landes gegenüber den Kommunen, gegenüber den Verkehrsbetrieben, gegenüber den Schülern und natürlich auch gegenüber den Eltern. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN –