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Sven Teuber

SPD 21.02.2024 Sitzungen 18/60

Sehr gut!) Ich wähle bewusst das Wort einleiten; denn wenn wir alleine in unserem Land auf die Schulen blicken und uns die Leistungsentwicklung der vergangenen Jahre betrachten, dann befinden sich nahezu alle Schulen in einer zumindest herausfordernden Lage. Ich kann es selbst nicht glauben, dass ich dazu einmal Saskia Esken zitiere, um diese Tatsache zu unterstützen. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Hört, hört! – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Gegenüber dem Handelsblatt sagte sie nämlich – Frau Präsidentin, ich bitte um Erlaubnis, zitieren zu dürfen –: „Es wäre notwendig, das Programm auf zumindest die Hälfte der Schulen auszuweiten.“ (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Die Hälfte! – Zurufe von der SPD) Das wären laut Statistik über 16.000 Schulen bundesweit, nicht nur 4.000. Also für Rheinland-Pfalz für diejenigen, die des Rechnens nicht mächtig sind, (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Hätte vielleicht auch der Frau Esken geholfen!) sind es 750 Schulen. Was wäre für die Wahl der Startchancen-Schulen aus unserer Sicht noch sinnvoll gewesen? – Wenn wir schon den Paradigmenwechsel des Gießkannenprinzips vollziehen, hätte ich mir gewünscht, (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) dass wir zunächst transparente Kriterien für das Etikett „Schule in besonders herausfordernder Lage“ definieren und anschließend überprüfen, wie viele Schulen diese Kriterien erfüllen. Sie alle müssten dann vom StartchancenProgramm profitieren; denn nur so funktioniert eine bedarfsgerechte Verteilung. So, wie es jetzt ist, kommen die Maßnahmen nur einem kleinen Teil der Schulen zugute. Laut Ministerium sollen zwischen Westerwald und Südpfalz rund 200 Schulen unterstützt werden, darunter wieder Schulen, die schon bei bisherigen Förderprogrammen, etwa „S4 – Schule stärken, starke Schule!“ oder der Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“, dabei waren. Hier muss die Frage erlaubt sein, warum ist das nicht die Gelegenheit, andere und damit mehr Schulen in Rheinland-Pfalz bei den Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit zu bedenken. Warum soll diese Gelegenheit nicht genutzt werden? Zumindest sollte es aber künftig unsere Aufgabe sein, genau zu evaluieren, welche Maßnahmen in den Startchancen-Schulen am besten wirken und effektiv zu mehr Bildungsgerechtigkeit führen, damit wir diese Maßnahmen auf andere Schulen übertragen können. Nur so können wir möglichst viele Kinder und Jugendliche dabei unterstützen, die nötigen Kompetenzen und Zukunftschancen zu erlangen. Mehr dazu in der zweiten Runde. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)

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