Sven Teuber

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es geht um Gerechtigkeit. Es geht darum, dass es nicht vom Zufall, der Geburt, der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf, ob Bildungserfolg jedes Kindes möglich ist oder nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Jeder und jede sollte von Beginn an mit dem Start des Bildungswegs in der Kita über die Schule bis zur dualen Ausbildung oder in der Hochschule gleiche Chancen haben, egal welchen Hintergrund er oder sie mitbringt. Das ist Grundsatz unserer sozialdemokratischen Bildungspolitik seit 20 Jahren hier im Land, aber eben auch Grundsatz der Ampelpolitik in Bund und Land, um Kinder, Eltern, Familien und Lehrerinnen und Lehrer bestmöglich zu stärken. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das ist auch der Grundsatz für unsere Demokratie und unser Zusammenleben. Wir dürfen kein Kind verlieren. Wir dürfen kein Kind verlieren auf dem Weg, und wir müssen bestmöglich fördern. Da danken wir allen Lehrerinnen und Lehrern und allen Eltern, die das für die Kinder tun. Das StartchancenProgramm schließt an Programme des Landes an – liebe Frau Ministerin Hubig –, die wir jetzt schon über Jahrzehnte erfolgreich etabliert haben. Es ist nachgewiesenermaßen so, dass Rheinland-Pfalz Pionierland im Ganztagsausbau ist. Es ist nachgewiesenermaßen auch so, dass die Ganztagsbildung zu besserer Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit führt. Ebenso ist es so, dass wir 53 Schulen im S4-Programm haben, die jetzt in das neue Programm überführt werden – wovon ich ausgehe, liebe Frau Ministerin –, weil auch die schon die Pionierarbeit geleistet haben, von der die Schulen im Startchancen-Programm profitieren können. Dafür danken wir auch; denn wir sehen, wir haben hier einen Weg und Bildung dauert. Irgendwann kommt hinten aber immer wieder das heraus, was Kollege Weber zu Recht sagt, nämlich die Fachkräfte von morgen und die Demokratinnen und Demokraten von morgen. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Deswegen ist es richtig, dass Rheinland-Pfalz mit der Ampel und der sozialdemokratischen Finanzministerin Doris Ahnen dafür sorgt, dass Bildung oberste Priorität im Haushalt hat. Es ist so, dass jeder vierte Euro im Land in Bildung investiert wird. (Abg. Damian Lohr, AfD: Was kommt dabei raus? –