Benedikt Oster

Danke schön, Frau Präsidentin. – Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Partei, die gegen jegliche Innovationskraft gerade im Automobilsektor spricht, permanent hier am Rednerpult steht und die Mobilität komplett verteufelt, (Abg. Ralf Schönborn, AfD: Wo denn?) will uns heute mit einem Innovationsantrag zum autonomen Fahren …

Wahnsinn!) Um noch einmal auf das Jagdgesetz zurückzukommen – – – (Weitere Zurufe von der SPD) – Die Logorrhö ist heilbar, habe ich gehört. Gehen Sie mal zum Arzt. (Zurufe von SPD und CDU – Zuruf von der SPD: Ich finde das unverschämt!) – Verzeihung, Herr Präsident, bitte sorgen Sie einmal für Ruhe.

Das ist doch lächerlich! Was soll so was? – Abg. Benedikt Oster, SPD, stößt die Packung zur Seite, sodass sie auf den Boden fällt) – So gehen Sie – – – (Abg. Benedikt Oster, SPD: Was soll so was?) – Dann benehmen Sie sich doch bitte hier wie ein ordentlicher Mensch, Herr Oster.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Im ersten Teil bin ich verstärkt auf den Verkehrsträger Straße eingegangen. Ich möchte aber jetzt im zweiten Teil bewusst auch noch etwas zu den anderen Verkehrsträgern sagen, weil aus meiner Sicht versucht wird, den einen gegen den anderen auszuspielen. Die Rheinvertiefung wurde …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich kann meinem Vorredner nur zustimmen. Ich finde es wirklich sehr begrüßenswert, dass der neue Verkehrsminister Steffen Bilger ausdrücklich die rheinland-pfälzischen Projekte erwähnt und den Fortbestand gesichert hat, denn ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger hätten in diesen …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich auf drei Punkte in dem Antrag eingehen. Vielleicht will ich vorab noch eine grundsätzliche Bemerkung zum Deutschlandticket machen. Was die Regierung damals in Berlin auf den Weg gebracht hat, erst mit dem 9-Euro-Ticket und dann die Fortführung mit dem Deutschlandticket – man muss …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich muss wirklich sagen, das, was Sie von der AfD eben vorgetragen haben, diese Biologie- und Naturnachhilfestunde – anders kann man es gar nicht zusammenfassen – (Abg. Joachim Paul, AfD: Nachhilfe brauchen Sie auch! – Weiterer Zuruf von der AfD: Das war bitter nötig!) war wirklich Hohn für jeden …

Hier ging es um Katastrophenschutz! Am Thema vorbei!)

Finden Sie gut, ne, die Lagen!) Unser zweiter Ansatzpunkt in der Sachdebatte (Heiterkeit und Zuruf aus dem Hause: „Sachdebatte“!) ist aber der Zustand unserer Wälder. Wir haben ja hier die ehemalige Kommandantin des Umweltministeriums, (Unruhe bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die eine durchdachte Forstwirtschaft komplett abgeschafft hat. …

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte genauso beginnen wie meine Vorredner und ein großes Dankeschön richten an die gesamte Blaulichtfamilie in Rheinland-Pfalz, an unsere Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden, aber auch die gesamten Hilfsorganisationen, die dahinterstehen, der Rettungsdienst, die Polizei, das …

Sie sollten den Redenschreiber austauschen!) Darum bin ich sehr dankbar, dass Kollege Christoph Gensch das Notwendige dazu gesagt hat. Ich finde, es ist tatsächlich lohnenswert, auf den heutigen 17. Juni einzugehen, weil er natürlich auch ein paar Botschaften in sich trägt, die viel mit Rheinland-Pfalz zu tun haben. Wer ausgerechnet als …

Junge, Junge!) Kommen wir zur Bildungspolitik. Die Schüler in Rheinland-Pfalz werden beschäftigt, doch das Lernen kommt zunehmend zu kurz. Das hängt in weiten Teilen damit zusammen, dass immer mehr Kinder aufgrund von Sprachproblemen dem Unterricht nicht mehr folgen können. Das geht regelmäßig – Sie haben es gestern erwähnt, Herr …

Bollingers Klatschen ist auch leiser geworden!)

Das stimmt doch gar nicht! – Weitere Zurufe von der SPD und der CDU) Am 22. März hat die Bevölkerung bei der Landtagswahl neue politische Fakten geschaffen. Die Bürger haben an diesem Tag entschieden, dass die SPD nicht mehr in der Staatskanzlei sitzt. Die Bürger haben an diesem Tag ebenso entschieden, dass die AfD als starke Opposition …

Sie können eine Kettensäge doch gar nicht bedienen!) Große Sorgen macht mir, dass die deutsche Wirtschaft in vielen Bereichen die technologische Anschlussfähigkeit verliert, wie bei dem wichtigen Zukunftsthema künstliche Intelligenz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert lieber Wasserstoff-Luftschlösser, als sich um die …

Da habe ich die Hausaufgaben gerne nicht gemacht!) Die Landesregierung bestätigt selbst, dass die Anzeigequote bei Landpachtverträgen sehr gering ist und Beanstandungen in jüngerer Zeit nicht bekannt sind. Zudem bestehen weder ein Genehmigungsvorbehalt noch wirksame Sanktionsmöglichkeiten. Das zeigt klar, die praktische Lenkungswirkung …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das war schon eine stark subjektive Einschätzung der Anhörung, die von dem abweicht, was, glaube ich, auch schriftlich von den Anzuhörenden in den Protokollen festgehalten ist. (Beifall des Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER) Deshalb will ich erst einmal so anfangen und …

Wo kommen wir denn da hin? – Weitere Zurufe von der SPD – Unruhe im Hause) Wenn das den wirtschaftspolitischen Hintergrund beleuchtet, okay. (Unruhe im Hause – Wortmeldung aus den Reihen der SPD)

Was soll denn das? – Zuruf von der SPD: Oh! – Zuruf aus dem Hause: Die Leute lachen über Sie! –

Jetzt auf einmal!) Meine Damen und Herren, wir reden hier aber eigentlich über politische Verantwortung, und deswegen sollte man das zuerst behandeln, bevor man die Schuldigen oder in dem Fall die, die es gemacht haben, vielleicht woanders sucht. Wir haben nie dem LBM etwas vorgeworfen. Das kann ich guten Gewissens sagen. Die spannende …