Benedikt Oster

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte genauso beginnen wie meine Vorredner und ein großes Dankeschön richten an die gesamte Blaulichtfamilie in Rheinland-Pfalz, an unsere Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden, aber auch die gesamten Hilfsorganisationen, die dahinterstehen, der Rettungsdienst, die Polizei, das THW – ja, selbst die Bundeswehr war mit im Einsatz gewesen – und die vielen weiteren Einsatzkräfte, die in den vergangenen Tagen bei den Vegetations- und Waldbränden im Einsatz waren. Wir müssen es immer wieder im selben Atemzug sagen: Diese Menschen machen das zum größten Teil aus dem Ehrenamt heraus. Deshalb gilt ihnen unser umfängliches Dankeschön. (Beifall der SPD, der CDU und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte ganz bewusst eine Berufsgruppe nicht vergessen – auch Dennis Junk hat es angesprochen –: Es sind die Landwirtinnen und Landwirte in unserem Land. Sie haben dazu beigetragen, dass die Wasserversorgung bei dieser extrem schwierigen Lage, die wir hatten, reibungslos funktioniert hat. Deshalb ist auch an sie ein herzliches Dankeschön zu richten, auch an die Privatpersonen, die im Hintergrund mit Essen und Getränken so kurzfristig eingesprungen sind. Das ist nicht alles selbstverständlich, aber da sieht man wieder einmal: Wenn es darauf ankommt, hält Rheinland-Pfalz zusammen. (Beifall der SPD, der CDU und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Zahl ist schon beeindruckend. Das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz hat allein am vergangenen Wochenende rund 900 Einsätze gezählt. Dabei waren Großlagen gewesen wie in Langscheid oder auch im Enderttal, bei uns in Cochem, wie es gesagt wurde. Das ist schon eine enorme Herausforderung. Man hat aber gesehen, dass das Zusammenspiel der Einsatzkräfte und der Zivilgesellschaft funktioniert. Das ist unser Pfund, was wir als Land Rheinland-Pfalz haben. Wir haben in der vergangenen Periode, gerade in der vergangenen Periode, wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht: Wir haben den Brand- und Katastrophenschutz komplett neu aufgestellt, auf die Beine gestellt, und wir haben die Zuständigkeiten neu geregelt, die Rolle, die Aufgaben. Wir haben die Alarm- und Einsatzpläne angepackt, dass sie weiterentwickelt werden, Wald- und Brandschutz spielt auch dort eine wichtige Rolle. Ich glaube, der Schlüssel zum Erfolg ist am Ende des Tages unser Landesamt, was wir in Koblenz geschaffen haben. Dort haben wir starke Strukturen, und es hat sich bei den letzten Einsätzen gezeigt, dass es wichtig ist, schnell ein Gesamtbild der Lage zu bekommen. Deshalb auch ein Dankeschön nach Koblenz. Solche Einsatzlagen werden uns in Zukunft immer häufiger beschäftigen, davon ist auszugehen. Deshalb müssen wir darauf – auch das wurde schon angesprochen – gut vorbereitet sein. Vorbereitet bedeutet eben nicht, erst wenn es brennt. Vorbereitung bedeutet, Strukturen weiter auszuweiten, Strukturen weiterzuentwickeln, Einsatzkräfte gut auszubilden, denn das beste Material und die besten Fahrzeuge bringen uns nichts, wenn wir keine gut ausgebildeten Feuerwehrleute haben. Dann will ich sagen, weil das eben in der Debatte – es wurde gesagt, ja, Ihr habt da mal so acht Brandlöschfahrzeuge in der letzten Periode beschafft – kleingeredet wurde: Wenn man sieht, wie diese acht Fahrzeuge landesweit in der überörtlichen Hilfe in den letzten Wochen unterwegs waren, die genau auf solche Waldbrände spezialisiert sind, dann sieht man, dass in der vergangenen Periode mit diesen Fahrzeugen genau das Richtige gemacht wurde. Ich will auch die Hubschrauber nennen, die angesprochen wurden. Auch das hat sich salopp angehört: Ja, Ihr habt da mal zwei Hubschrauber angeschafft. – Wenn man sich die Einsatzlagen der letzten Wochen anschaut, wird man wieder sehen, dass wir ohne diese Hubschrauber mit 800 Liter Löschwasser ganz schnell am Ende gewesen wären. Wir haben Tallagen in Rheinland-Pfalz, wo die Feuerwehrleute zu Fuß einfach nicht mehr hinkommen. Es waren diese Hubschrauber gewesen, mit denen man am Ende die Lage in den Griff bekommen hat. Ich will das noch einmal so deutlich sagen: Was die Hubschrauberstaffel aus Winningen heraus die letzten Tage geleistet hat, da kann ich nur sagen, Chapeau! Recht herzlichen Dank dafür. (Beifall der SPD, der CDU und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen, meine Herren, trotzdem dürfen wir uns auf all dem, was ich jetzt gesagt habe, nicht ausruhen. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Richtig!) Das ist selbstverständlich, denn Lagen sind immer wieder dynamisch, sie werden sich immer wieder verändern. Ich glaube, das ist im Katastrophenschutz auch das Allerwichtigste: Diese Aufgabe wird nie abgeschlossen sein. Katastrophenschutz wird sich immer weiterentwickeln. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns im Innenausschuss, aber auch hier im Parlament jederzeit neu mit dieser Frage befassen. In der Gesamtschau ist – noch einmal – ein ganz, ganz großes Dankeschön an die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie zu richten. Danke schön. (Beifall der SPD und der CDU –