Benedikt Oster

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Im ersten Teil bin ich verstärkt auf den Verkehrsträger Straße eingegangen. Ich möchte aber jetzt im zweiten Teil bewusst auch noch etwas zu den anderen Verkehrsträgern sagen, weil aus meiner Sicht versucht wird, den einen gegen den anderen auszuspielen. Die Rheinvertiefung wurde angesprochen. Ich bin wirklich gespannt, was dazu vom Bund kommt, und das sage ich, ohne den Druck erhöhen zu wollen. Aber wenn wir uns ehrlich machen und einmal einen Blick in das Dokumentensystem OPAL werfen, dann muss man sehr weit zurückgehen, um zu sehen, wann diese Maßnahme schon angekündigt wurde. Ich glaube, es ist wichtig, dass es nun konkret umgesetzt wird. Die Hitzemonate haben gezeigt, die Verkehre müssen umgelagert werden in diesen schwierigen Zeiten. Der Rhein ist eine Wasserstraße, auf der das sehr gut möglich ist. Ich sage aber im selben Atemzug auch, wir dürfen eine weitere große europäische Wasserstraße nicht vergessen. Das ist die Mosel mit einer zweiten Schleusenkammer, denn auch dort haben wir gesehen, was passiert, wenn es in einer Schleusenkammer zu einem Unfall kommt. Dann erliegt dort der ganze Verkehr. Deshalb glaube ich, man muss die Verkehrsträger schon übergreifend sehen. Was zur Bahn gesagt wurde: Ich glaube, die Bundesregierung hat sich mit der Generalsanierung oder Korridorsanierung auf den Weg gemacht. Dass das nicht von heute auf morgen realisierbar oder umzusetzen ist, ist ganz klar. Als letzten Punkt möchte ich sagen, die Ausspielung zwischen den Verkehren ist gerade so polarisiert worden. Ich fange einfach damit an, dass wir nicht mehr anfangen dürfen zu diskutieren. Sie haben wieder versucht, die A 1 oder die B 10 zu relativieren und infrage zu stellen. Ich glaube, diese Zeiten sind schon lange vorbei. Das wurde oft genug an diesem Rednerpult gemacht. Die Projekte, wie soeben von Minister Schwickert gesagt, sind auf dem Weg. Sie sind im Planungsprozess oder werden auch schon gebaut, und wir müssen endlich aufhören, dort permanent nachzutreten. Das Letzte, was ich dazu sagen will: Man hatte den Eindruck in Ihrer Debatte, dass die Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in der Mainzer Neustadt wohnen, weil Sie das Auto permanent kritisieren. (Beifall der SPD und der CDU) Aber ich sage Ihnen, Fakt ist – – – (Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nein, nein, ich sage das bewusst, weil Sie uns so darstellen, als nähmen wir permanent das Auto in den Fokus. Ja, das machen wir, weil in Rheinland-Pfalz zwei Drittel der Menschen auf dem flachen Land wohnen und eben nicht in der Mainzer Neustadt. (Glocke des Präsidenten – Beifall der SPD und der CDU)