Martin Metz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es begann 2012 in Leverkusen mit der A-1-Brücke. Es ging weiter mit der A-40-Brücke Neuenkamp, der Rahmedetalbrücke, der Haarbachtalbrücke in Aachen und zuletzt der A-42-Brücke über den Rhein-Herne-Kanal in Bottrop und Essen. Das muss man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die schwarz-grüne Koalition ist sich darin einig, dass die Flughäfen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Rolle für unseren Wirtschaftsstandort spielen, sei es als Arbeitgeber oder für die hier ansässigen Unternehmen, für die Logistik oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Miteinander auf unseren Straßen ist oft herausfordernd. Man kennt es: Autofahrende regen sich über Radfahrer auf, Fußgänger über Radfahrer, Fußgänger über Autofahrer usw. Die meisten sind ja auch in verschiedenen Rollen unterwegs. Die Aufgabe des Staates ist es nun …

Guten Abend! Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die schwarz-grüne Koalition hat das Ziel, die Mobilität in Nordrhein-Westfalen klimafreundlicher und funktionsfähiger zu gestalten. Der Weg zu einer solchen Mobilitätswende, von der alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Deutsche Bundestag hat am letzten Freitag die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen, und die Straßenverkehrsordnung ist noch in der Beratung. Kernstück der Reform ist – das wurde von meinen beiden Vorrednern schon ausgeführt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Übergang zur Autobahn GmbH war sicherlich die einschneidendste Reform in der Geschichte des Landesbetriebs Straßen.NRW, der 2001 gegründet wurde. Es war eigentlich allen politischen Kräften klar, dass das eine große Herausforderung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Haarbachtalbrücke der A 544 ist ein Ausschnitt des Gesamtbildes des katastrophalen Zustands unserer Verkehrsinfrastruktur. Es ist eine Generationenaufgabe, die Versäumnisse vieler Jahrzehnte zu heilen und unsere Infrastruktur zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich maße mir nicht an, die Redebeiträge anderer Fraktionen zu bewerten. (Zurufe von der SPD: Oh!) Ich kann nur mein persönliches Bedauern darüber ausdrücken, dass es schwierig ist, Debatten zu führen, wenn man die Argumente der Vorredner komplett ignoriert und die Sprüche, die …

Guten Morgen, sehr geehrter Herr Präsident! Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben in Deutschland ein Brückenproblem, das nicht zum ersten Mal Thema im Plenum ist. Das betrifft im Übrigen – dies einmal vorweg – nicht nur die Straßenbrücken, sondern auch die Schienenbrücken, die leider …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Problem der zu geringen Anzahl von und der Zustände auf den Lkw-Stellplätzen sowie der Gefährdung von Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern ist groß und ist bekannt. Es sind verschiedene Maßnahmen eingeleitet worden, um die …

Guten Abend. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Begehren der antragstellenden Fraktionen ist schon grundsätzlich nachvollziehbar. Mit der Grundgesetzänderung 2016 ging die Autobahnverwaltung zu Beginn 2021 an den Bund und an Landtag die von ihm gegründete Autobahn GmbH …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Vermutlich ist es erst mal wichtig, einzuordnen, worüber wir hier reden. Wir Landtag haben einen Bundesverkehrswegeplan von 2016. Der sieht in Nordrhein-Westfalen 540 km Neubau und 850 km Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen vor, …

Schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Bei keiner anderen Erfindung ist das Nützliche mit dem Angenehmen so innig verbunden, wie beim Fahrrad.“ Das sagte Adam Opel. Nun hat die Firma Opel, nachdem dieses Zitat gefallen ist, eine bestimmte Entwicklung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Bezug auf die Rahmedetalbrücke und den heutigen Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gibt es verschiedene Blickwinkel. Uns von der Koalition ist das Hier und Jetzt am Allerwichtigsten, dass etwas für die Menschen vor Ort getan werden muss, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Abgemeldete Fahrzeuge auf öffentlichen Verkehrsflächen sind ein Ärgernis und in manchen Teilen und Kommunen des Landes 09.03.2023 sicherlich eine Belastung und etwas, gegen das man vorgehen muss. Die Gründe dafür sind allerdings deutlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der 08.03.2023 demokratischen Fraktionen! In der Problemanalyse, in dem Willen, die Verkehrsbelastung in der Region zu verringern, sind wir uns absolut einig. Die Zustände in der Region – das wurde bereits mehrfach betont – sind eine Zumutung insbesondere für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Sperrung der Rahmedetalbrücke, die Historie, die Hintergründe sowie die aktuellen Herausforderungen haben uns im Plenum und im Verkehrsausschuss bereits intensiv beschäftigt, und das ist auch gut so. Allerdings sollten – und das möchte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sperrung der Rahmedetalbrücke ist für die Region eine Katastrophe und für unser ganzes Bundesland eine Herausforderung. Die Bevölkerung leidet unter den Ausweich- und Umleitungsverkehren. Die Menschen sind frustriert, und das kann man verstehen. Die Kommunen haben große …

… Haushaltsberatungen. – Ihnen danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist klar, dass die Mobilität von Menschen und Gütern für unseren Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen elementar ist. Es geht um das Wie. Seit Jahrzehnten erleben wir Staus, kaputte Landtag Brücken, Lärm, Schadstoffe und …