Martin Metz

Viele Straßenbrücken sind nicht nur alt, sondern wurden auf Basis von Standards gebaut, die nicht auf die hohen Verkehrslasten der heutigen Zeit ausgelegt waren. Die Rate der Sanierungen und Ersatzneubauten war über Jahrzehnte zu niedrig. Daher sind wir heute vermehrt mit Ablastungen oder Sperrungen von Brücken konfrontiert, mit den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktion! Die Einführung der Lkw-Maut wurde bereits 1990 beschlossen und startete 2005. Sie wurde mehrmals geändert und erweitert und hat sich als wichtiges Steuerungsinstrument erwiesen. Ebenso ist sie eine wichtige Finanzierungssäule für unsere …

Lieber Kollege Rasche, diese grundsätzliche Aussage teile ich natürlich. Wenn man einer Landesregierung im Interesse des Bundeslandes den Rücken stärken will und sagt: „Es ist gut, dass du da unterwegs bist“, dann möchte ich zumindest für die Zukunft anregen, dass wir im Landtag Vorfeld einer Antragstellung Gespräche aufnehmen. Solche …

Ich habe es dem Kollegen Dudas eben gestattet. Dann kann ich Christof Rasche jetzt nicht außen vor lassen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ein paar Dinge klarzustellen; das ist das Schöne an einer Debatte. Das Erste. Lieber Christof Rasche, über die Entscheidungswege und wer in der Koalition welche Position dazu, wie man mit Oppositionsanträgen umgeht, einnimmt, bin ich, glaube ich, besser …

Ich möchte in zwei Punkten antworten. Erstens habe ich das nicht gesagt, was Sie eben behauptet haben, dass nämlich das der Grund sei, warum wir einen Antrag ablehnen. Ich habe meines Wissens noch gar nicht dazu geredet, wie wir mit dem Antrag von SPD und FDP verfahren wollen. Gleichwohl, der Tipp ist richtig, würden wir ihn ablehnen. …

Ja. Landtag

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Antrag der FDP und der SPD geht ja vom Grundsatz her in die richtige Richtung. Wir verstehen das als Ihre Form der Unterstützung für das Handeln der Landesregierung. Denn genau das, was Sie fordern, passiert ja bereits dadurch, dass …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Loose, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben in wesentlichen Teilen Ihrer Rede über das Thema „Windenergieausbau“ geredet und darüber, dass dieser eine Rolle im Gesetz spielen würde, obwohl die Frage nach Mindestabständen und einem großartig erleichterten Ausbau nach meiner Kenntnis im Gesetz gar kein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Verkehr trägt ca. 20 % zu den Treibhausgasemissionen Deutschlands bei. Um dies zu ändern, ist es erforderlich, die Alternativen zu Pkw und Lkw zu stärken und umweltfreundliche Verkehrsträger zu fördern. Gleichwohl gilt: Der …

Ja, ich wollte das noch einmal betonen; ich kenne ja bestimmte Gepflogenheiten des Hauses. Herr Kollege Dudas, ob ich es schaffe, dass Sie mal einen Redebeitrag von mir loben? Ich weiß gar nicht, ob ich das will. Das, was wir an Maßnahmen haben, hat Verkehrsminister Oliver Krischer schon mehrfach ausgeführt. Erwarten Sie, dass ich das …

Gerne lasse ich Ihre Zwischenfrage zu, Herr Kollege Dudas.

Ah, fünf Sekunden vor Schluss. Das war noch rechtzeitig.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn die FDP fordert, dass der Staat mehr Geld ausgeben muss, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass wir über Straßenneubau debattieren, denn sonst begegnet einem das ja nicht so häufig. 29.02.2024 Es ist natürlich Konsens, dass wir in …

Zunächst einmal danke sehr, Herr Kollege Dudas, für diese Frage. Ich finde es bemerkenswert und werde gerne auf diese Stelle im Protokoll verweisen, wenn wir noch einmal bei den Speditionsverbänden sind, dass Sie sagen, 35 Euro auf 100 km seien gar nichts. Ich bin sehr gespannt darauf, wie das dort wahrgenommen wird. Für alle Spediteure …

Erneut gern.

Danke, Herr Präsident. Zwei Dinge. Das Erste ist das Thema „Lkw-Maut“. Ich finde Landtag es wirklich frappierend. Wenn wir hier eine Debatte führen, dann sollte man auch zuhören. Ich glaube, wenn so häufig, wie gerufen wurde: „Nein, es geht nicht um eine neue Maut“, das dann dennoch behauptet wird, tut das der Debattenkultur in diesem …

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben die Antragstellung im Entschließungsantrag eben dahin gehend interpretiert, dass CDU und Grüne eine neue Lkw-Maut fordern würden. Würden Sie vielleicht zur Kenntnis nehmen, dass die Forderung des Antrags darin besteht, dass die bestehende Lkw-Maut Anreize …

Ja, ich nehme das zur Kenntnis, (Gordan Dudas [SPD]: Das ist gut!) aber ich finde es trotzdem weiterhin Quatsch. (Heiterkeit und Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Ich habe es auch vorher zur Kenntnis genommen, aber ich habe es schon mehrfach von diesem Pult aus erklärt: Ein Großteil der Verkehrsbelastung findet auf den Autobahnen …

Aber gerne.