Peter Blumenrath

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorschlag einer Geldkarte ist nicht neu. Schon 2016 gab es dazu aus verschiedenen Richtungen Diskussionen, und in verschiedenen Städten und Kreisen wurden genau dazu Tests durchgeführt. Durchgesetzt hat sich das Modell flächendeckend 2016 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen steht vor einer Jahrhundertaufgabe. Im Koalitionsvertrag haben CDU und Grüne vereinbart, dass wir NRW bis 2045 klimaneutral gestalten und dabei dennoch Industrieland Nummer eins bleiben wollen. Damit wir dieses Ziel erreichen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU steht für den Klima-Landtag schutz. Der Klimawandel und dessen Folgen zeigen deutlich: Wir müssen weg von Kohle, Gas und Öl. Damit dies gelingt, brauchen wir möglichst viele saubere, sichere und natürlich auch bezahlbare Alternativen. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen hat eine Erfolgsgeschichte als weltoffenes Einwanderungsland vorzuweisen. In den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen leben seit vielen Jahrzehnten Menschen mit Zuwanderungsgeschichte – Menschen, von denen unser …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD schreibt in ihrem Antrag: Heizen muss bezahlbar bleiben. So weit, so gut, will man meinen. Dann jedoch, wenn man sich den Antrag durchliest, merkt man, dass die Forderungen und die genannten Argumente wie so oft gar nicht zusammenpassen. Denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gebäudesektor ist ohne Frage einer der ganz großen CO - Emittenten in Deutschland und auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Früher gab es bei allen Gesetzesmaßnahmen eine sehr starke Konzentration auf den Neubau. Das war bei allen Regelungen und Vorschriften, die wir in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist immer wieder beschämend, wie Sie hier immer wieder versuchen, durch populistische Anträge auf dem Rücken der Opfer dieser schrecklichen Flutkatastrophe ein Klima der Angst zu schüren und sich gerne als die großen Kümmerer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der AfD bringt hier zum wiederholten Mal einen Antrag in den Landtag ein, der erst einmal nichts mit Landespolitik zu tun hat. Über die Frage, an wen, wann und nach welchen Kriterien bei uns in Deutschland eine Staatsangehörigkeit …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben aktuell eine energiepolitische Zäsur – ausgelöst durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Folgen auf dem Energiemarkt sind für die Menschen in Europa deutlich zu spüren. Die Versorgungslage bleibt …