Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Bevor Sie dieses Programm neu aufgelegt haben, betrug der Zuschuss etwa 1.700 Euro plus 10 % Trägeranteil bei den Kita-Helfern. Jetzt sind es noch 1.500 Euro. Würden Sie mir zugestehen, dass wir im gleichen mathematischen Universum unterwegs sind und dass 1.698 Euro, um genau zu sein, mehr sind als 1.500 Euro? (Heiterkeit von der SPD) Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie mir die Gelegenheit 03.07.2024 geben, uns gemeinsam mathematisch austauschen zu können. Wir hatten, bevor diese Bewilligung der 140 Millionen in der mittelfristigen Finanzplanung in die Verlässlichkeit gegangen ist, sechs unterschiedliche Bewilligungsphasen – mit unterschiedlicher Ausgestaltung, mit unterschiedlicher Förderhöhe, die im Übrigen alle aus dem Sondervermögen zur Coronakrise kamen. (Zuruf von Dr. Dennis Maelzer [SPD]) Das heißt, wir haben jetzt mit einer unbürokratischeren Festbetragsfinanzierung sichergestellt, dass mit den 140 Millionen Euro die Unterstützung der Kitas über Alltagshelfer*innen dauerhaft gewährleistet bleibt. Ich finde, das ist keine Kürzungsorgie, sondern ein Beitrag dazu, dass wir nicht länger ein Hin und Her mit sechs Bewilligungsphasen haben. Es war gut und richtig, dass wir dass wir das Kita-Helferprogramm hier immer wieder auch während der Coronazeit gemeinsam diskutiert haben. Jetzt aber haben wir es geschafft, eine Verlässlichkeit herzustellen für etwas, was ursprünglich als Maßnahme in der Pandemie gedacht war und nun eine wichtige Alltagsunterstützung ist. Das, finde ich, ist ein wichtiger Beitrag auch zur Verlässlichkeit im Umgang mit den Trägern und den Einrichtungen. (Vereinzelt Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich will auch noch einmal darauf hinweisen: Es war der Bund, der sich selbst vorgenommen hat, den Ausbau der Kitas und die Qualität bei den Kitas zu stärken – bei den Sprach-Kitas, aber auch beim Investitionsprogramm. Da sind Lisa Paus und ich uns vollkommen einig, nur habe ich das Glück, dass ich einen verlässlichen Finanzminister als Partner an meiner Seite habe. Das scheint auf Bundesebene so nicht der Fall zu sein, wenn es um Kinder und Familien geht. Das gehört zur Wahrheit doch auch dazu. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie haben gesagt, auch bei den Familienzentren werde gespart. – Auch das ist etwas aus dem Bereich der Märchen, die Sie erzählen. Damit streuen Sie den Leuten Sand in die Augen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das stimmt doch überhaupt nicht!) Das Geld für die zusätzlichen Kontingente bleibt im System; es bleibt bei der Dynamisierung der Familienzentren. Damit steht in jedem Jahr, auch 2025, mehr Geld für Familienzentren zur Verfügung. Darauf können sich die Menschen, die Einrichtungen und die Familien in diesem Land verlassen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag