Dr. Dennis Maelzer

Sie machen jetzt das Gleiche noch mal. Sie sagen: „Da sind sehr viele Themen drin, aber dieses Thema steht da nicht drin“, verschweigen aber, dass wir als SPD-Fraktion es regelmäßig im Ausschuss thematisieren und schon mehrfach Anträge dazu gestellt haben. Es bleibt aber dabei: Es ist Ihr Unvermögen und Ihr falsches Bildungsverständnis in Nordrhein-Westfalen, (Beifall von der SPD) was dazu führt, dass eine Schulministerin ein völlig dysfunktionales Screening kurz vor der Einschulung machen will, zu einem Zeitpunkt, zu dem überhaupt keine Interventionsmöglichkeiten in der frühkindlichen Bildung mehr vorhanden sind. Wir schlagen Ihnen regelmäßig vor: Lassen Sie uns das zu einem früheren Zeitpunkt machen. 09.07.2025 Ich finde es übrigens interessant, wie intensiv Sie meiner Antwort folgen. Das zeigt, dass das Interesse nicht ganz so groß sein kann. (Zuruf von Lena Zingsheim-Zobel [GRÜNE] – Eileen Woestmann [GRÜNE]: Die Antwort ist nicht so inhaltsreich! – Zurufe von Dilek Engin [SPD] und Franziska Müller-Rech [FDP]) Ich sage es Ihnen aber auch noch mal: Mit viereinhalb Jahren ein Screening zu machen, dann ein Chancenjahr in den Kitas zu etablieren, damit die Kinder durchstarten können, wenn es in die Schule geht – das wäre der richtige Weg. Sie bringen den nicht auf die Kette, sondern biegen in die vollkommen falsche Richtung ab. Wir demonstrieren Ihnen das gerne zukünftig auch in weiteren Anträgen. (Beifall von der SPD – Zurufe von Franziska Müller-Rech [FDP], Ralf Witzel [FDP] und Ei- leen Woestmann [GRÜNE]) Ich war gerade aber beim Thema „Mittagessen“. Auch darüber gab es eine Stunde Debatte und zwei Meinungen bei der gleichen Rednerin. Eben hat Frau Woestmann noch vorgeschlagen, das kostenfreie Mittagessen sollte doch dadurch finanziert werden, dass die Familien zukünftig auf eine Kindergelderhöhung verzichten. (Eileen Woestmann [GRÜNE]: Ja!) Kunststück, Frau Woestmann! Natürlich wäre das das Perfekte für Sie, weil Sie persönlich vom Steuerfreibetrag profitieren. (Beifall von der SPD) Sie haben dann keinen Cent weniger in der Tasche, aber die Mittelschichtfamilie soll es mit ihrem Kindergeld finanzieren. (Eileen Woestmann [GRÜNE]: Ist das Ihr Ernst?) Warum denke ich dabei eigentlich gerade an die FDP? (Franziska Müller-Rech [FDP]: Ey, lass uns da raus!) Da passt das doch, dass Frau Müller-Rech gesagt hat, dass sie diesem Antrag nicht zustimmen kann, weil die SPD zu viel für Familien fordert. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Das ist komisch. Denn jedes Mal, wenn es um Steuersenkungen für Millionäre geht, kann es der FDP nicht genug sein, (Ralf Witzel [FDP]: Zu viele Schulden!) aber für die normale Familie in Deutschland – da sind FDP und Grüne sich einig – ist kein Geld da. Landtag (Beifall von der SPD – Zuruf von Matthias Kerkhoff [CDU]) Es ist gut, dass es Unterschiede in diesem Haus gibt und wir noch für die normale Familie in Nordrhein-Westfalen eintreten. (Beifall von der SPD – Zuruf von Tim Achter- meyer [GRÜNE])