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Dr. Dennis Maelzer

SPD 09.07.2025 Sitzungen 18/98

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin Schulze Föcking, dass Sie in dieser Situation über Parteipolitik und Oppositionspolitik lamentieren, halte ich nicht für angemessen. (Vereinzelt Lachen von der CDU) Wir haben sachlich unsere Gründe dargelegt, warum es nicht möglich war, diesem Änderungsantrag beizutreten: weil er alle Punkte, die wesentlich waren, die wir vorher miteinander geeint hatten, nicht mehr enthält. Das hat nichts mit Oppositionspolitik, sondern etwas mit ehrlichem Interesse am Kinderschutz zu tun. Sie dürfen aber darauf vertrauen, dass die SPD-Fraktion ihrer Verantwortung für das Thema „Kinderschutz“ gerecht werden wird – auch am heutigen Tag. (Beifall von der SPD)

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