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Dr. Dennis Maelzer

SPD 10.07.2025 Sitzungen 18/99

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich möchte auf Ihre gerade getätigten Aussagen abheben. Sie sind beim OGS-Ausbau auf die mittelfristige Finanzplanung und auf ein Ausbauziel 2028/2029 eingegangen. Warum ist denn jetzt geplant, bei diesem Prozess eine Atempause einzulegen? Sie hatten doch angekündigt, dass im nächsten und im übernächsten Jahr jeweils 50.000 Plätze dazukommen sollen. Jetzt hat uns der Finanzminister gesagt, dass es nächstes Jahr nur 20.000 Plätze sein sollen. Wer braucht diese Atempause? Der Landeshaushalt? Oder warum haben Sie das so auf den Weg gebracht?

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