André Stinka
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin für die Antwort. Die Frage, die wir gestellt haben, bezog sich insbesondere auf die Ausschusssitzung im Oktober, wo Sie deutlich gemacht haben, dass die Hilfen schon in Arbeit seien. Deswegen noch mal die Frage aus unserer Fraktion: Wann und mit welchen Beteiligten fanden zwischen Ihrem Haus und der NRW.BANK die Gespräche zur Planung einzelfallorientierter Unternehmenssoforthilfen statt? Die Ausschusssitzung war am 19. Oktober. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Lieber André Stinka, ich habe gerade in meiner Antwort darauf verwiesen, dass ich mit den zielgenauen und individuellen Lösungen vor allem die jetzt schon gut etablierten Landesbürgschaften, die Großbürgschaftsprogramme, die Maßnahmen, die die Bürgschaftsbank Nordrhein-Westfalen leisten kann, meine. Auf diese Weise wirkt das Wirtschaftsministerium permanent im Hintergrund und ohne große Öffentlichkeit. Diese individuellen und zielgenauen Lösungen sollen den Unternehmen, die existenziell in der Krise betroffen sind, helfen, für die es im Oktober noch nicht abschließend vom Bund geregelt war, diese so aber schon individuell und zielgenau unterstützt werden konnten.
