Omid Najafi

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Wie wird Niedersachsen, wie wird Deutschland in 5, 10 oder sogar in 20 Jahren aussehen?" Mit diesen Worten eröffnete ich bereits letztes Jahr meine Rede zum Haushalt. Und wenn wir uns rückblickend die einjährige Strecke bis heute anschauen, kommen wir zum Schluss: Sie haben nichts …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Willeke, Sie haben sich einigermaßen widersprochen: Zum einen meinten Sie, es würde Roaming stattfinden. Auf der anderen Seite sagen Sie, es würden graue Flecken existieren. Was wir wollen, ist, dass auch in den grauen Flecken und die gibt es nun mal; das haben Sie bestätigt; …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist so weit: Begonnen hat die Weihnachtszeit! Direkt vor den Toren des Landtages finden Sie den Weihnachtsmarkt. Sie können ihn besuchen mit Ihren Liebsten, mit Ihren Freunden und Verwandten oder mit Ihren Kollegen. Sie finden Glühwein. Sie finden Druidentrank. Sie finden …

Herr Najafi wird jetzt antworten. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben bei den vorherigen Tages­ordnungspunkten immer etwas von „Legislative, Exekutive, Judikative" gehört und dass wir die Legislative sind. Dementsprechend haben wir die Möglichkeit, dieses Gesetz zu ändern, die Frist zu verlängern und …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin jetzt ein wenig überrascht. Ich habe die Redezeit absichtlich geflissentlich gestutzt, weil ich der festen Überzeugung war, dass wir nach der Unterrichtung im Ausschuss alle den Konsens haben, dass wir die Übergangsfrist verlängern. Aber nun stellt sich wohl heraus, dass Sie …

Herr Kollege Najafi möchte antworten. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sachtleben, die Problematik ist seit mehreren Jahren bekannt. Die Erbbaurechtsverträge laufen seit Jahren nach und nach ab. Aber erst vor Kurzem gab es das mediale Interesse, und es kamen ein paar Presseberichte heraus. Also, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Henning, Sie haben den Antrag recht vernünftig vorgestellt. Sie haben ein kleines Puzzlestück vergessen, das ich hier jetzt gerne einbringe, und zwar die Entstehungsgeschichte dieses Antrags. Denn am 15. Oktober dieses Jahres stellten wir also meine Kollegin Frau Schülke, mein Kollege Kühnlenz …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beraten jetzt abschließend den Antrag der SPD und der Grünen mit dem Titel „Niedersachsen 2030 - starker Standort, starke Wirtschaft". Doch leider: schwacher Antrag. Ich habe ihn hier auch ausgedruckt. Ich habe keine Rede vorbereitet. Wir können ihn zusammen durchgehen: auf einem Blatt Papier. …

Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren Kollegen von der SPD, der Titel Ihrer Aktuellen Stunde ist ein Schlag ins Gesicht und eigentlich schon eine Beleidigung für unsere Unternehmer. Der Titel lautet: „Erfolgreiche Wirtschaft in Niedersachsen sichern - verlässliche Grundlagen und wettbewerbsfähige …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das war jetzt mal ein interessantes Hin und Her zwischen Herrn Sachtleben und Herrn Hilbers. Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass Sie beide unrecht haben. Denn dieser Antrag das hat zumindest Herr Hilbers richtig anklingen lassen ist vom 17. September; allerdings aus dem Jahr 2024. …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diesen Antrag werde ich jetzt nicht verteidigen. Was hier vorgestellt wird, ist so etwas wie ein Schildbürgerstreich. Ich erinnere mich noch an die erste Beratung im Februar-Plenum. Da sagte ich Ihnen, dass dieser Antrag nicht wirklich sinnvoll und auch nicht wirklich umsetzbar sei. …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dann werde ich mal den Antrag der CDU verteidigen. „Vorreiterrolle für Niedersachsen: Jetzt Grundlagen für,autonome Zukunftsprojekte' legen!" ist der Titel. Ich habe absichtlich meine Redezeit gestutzt, weil es nicht viel zu diesem Antrag zu sagen gibt, außer dass er …

Herr Najafi, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, vor dem Hintergrund, dass Ihr grüner Koalitionspartner die A 39 als „Sinnbild einer verfehlten Verkehrspolitik" bezeichnet, frage ich Sie und bitte Sie um eine Einschätzung: Wann werden die ersten Autos auf einer komplettierten A 39 …

sich ebenfalls Omid Najafi zu Wort gemeldet. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, vor dem Hintergrund, dass trotz der grassierenden Wohnungsnot nicht mehr, sondern weniger Wohnungsbaugenehmigungen erteilt werden laut Landesamt für Statistik Niedersachsen, frage ich Sie: Wo sehen Sie …

Wort gemeldet: der Abgeordnete Omid Najafi. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Schlaglöcher von heute sind die Versäumnisse von gestern. Mit diesem Merksatz möchte ich meine Rede beginnen. Ich werde auch mit einem Merksatz meine Rede beenden. Die SPD hat sich auch nicht wirklich Mühe gegeben, was den …

Die stellt der Kollege Najafi. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Tonne, Seite 19 des Koalitionsvertrages: 100 000 Sozialwohnungen. Vor dem Hintergrund, dass der Landeswohnungsgesellschaft jetzt noch einmal 200 Millionen Euro zugeführt werden, frage ich die Landesregierung: Mit vielen weiteren …

Fraktion der AfD stellt der Kollege Najafi. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund der exorbitant gestiegenen Baustoffkosten die Betonpreise haben sich seit 2021 mehr als verdoppelt frage ich die Landesregierung: Welche Anstrengungen unternehmen Sie, um eben genau diese Baustoffkosten zum …

der AfD stellt der Kollege Najafi. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass in den Großstädten schon im nächsten Jahr die kommunale Wärmeplanung ansteht und anläuft im Jahr 2028 steht sie für die Kommunen mit weniger als 100 000 Einwohnern an, frage ich die Landesregierung: Mit …

Zusatzfrage des Kollegen Najafi vor. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie bewertet die Landesregierung, dass sich nach drei Novellierungen der Niedersächsischen Bauordnung immer noch nicht der Wohnungsbau, wie versprochen oder wie von Ihnen versprochen, stabilisiert hat? - Vielen lieben Dank. Vielen …