Omid Najafi

Herr Najafi, bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss Ihnen, vor allem der SPD, jetzt mal auf den Zahn fühlen. Also: Wir sind uns darüber einig, dass die Wirtschaft aktuell gebeutelt ist: hohe Insolvenzraten, seit 2019 wirtschaftlich nicht mehr gestiegen, die Industrieproduktion …

Herr Najafi, bitte! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Thiemann, Sie haben bei einer Sache nicht die volle Wahrheit erzählt. Seit 2021 gibt es von der Bundesnetzagentur keine Roamingpflicht, sondern die Pflicht zum Verhandeln zwischen den Mobilfunkanbietern. Seit 2024 das war die Folge einer …

Najafi. Bitte! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Beck, das, was Sie gesagt haben, geht in die richtige Richtung. Ich möchte aber anmerken, dass das Bundes-Immissionsschutzgesetz verhindert, dass überall 5G-Masten aufgestellt werden. Wir können also nicht einfach überall sagen, …

Meine Redezeit ist zu Ende. Ich hoffe auf breite Zustimmung bzw. auf eine interessante Beratung im Ausschuss. Herzlichen Dank.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Verbesserung von Mobilfunkversorgung und regionalem Roaming in Niedersachsen" heißt der Titel unseres Antrags. Ich möchte mit einer Frage beginnen: Wenn Sie sich auf der Autobahn befinden oder mit dem Zug unterwegs sind, woran merken Sie, dass Sie die deutschen Landesgrenzen überquert haben? - …

Abgeordnete Najafi. Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! - Ja, keine Sorge. Es sind ja nur 1:40 Minuten. Das kriegen Sie hin, auch, dass Sie es verstehen, Herr Bajus. Dieser Antrag wurde ja, wie Herr Hilbers schon gesagt hat, am 30. Januar eingebracht. - Ist das so schnell genug, Herr Hilbers? - Ja. Das war ja das …

leben und wie viele Personen davon betroffen sind? - Danke. Sehr gute Frage! Die Antwort ist: Es ist völlig egal. Ich sage Ihnen auch, warum. Das ist jetzt vielleicht keine Prioritätenfläche okay, den Punkt gebe ich Ihnen, aber dort führt eine Landstraße entlang. Wenn Sie mal mit dem Auto da durchfahren und gerade mit Ihrer …

oder nicht? Danke schön. Kann ich antworten? Sie können antworten. Es gibt noch viele andere Faktoren, die irgendwie die Qualität einer Wohnung beschreiben. Das auf den Balkon zu beschränken, halte ich für ein bisschen zu kurzsichtig. - Augenblick! Ich habe nicht gesagt, dass das Gleichmacherei ist. Ich habe einfach nur die Aussage …

mache ich Sie darauf aufmerksam, dass Sie auf die Kurzintervention antworten. Es ging eigentlich nur um das Zitat. Das finden Sie hundertprozentig es sei denn, Sie haben es herausredigiert im Stenografischen Bericht. Das hat selbst die CDU Die CDU fand es auch ein bisschen amüsant, was Sie da von sich gegeben haben. Wie gesagt, so eine …

Herzlichen Dank, Herr Sachtleben. - Der nächste Redner kommt von der AfD-Fraktion. Herr Najafi, Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der ersten Beratung dieses Gesetzentwurfs sprach ich die Energy Performance of Buildings Directive der EU an, welche klimaneutrale Neugebäude ab 2030 vorsieht, was …

in der Ausschussberatung vermisst. Ich möchte fortfahren. Es gibt ja noch den Entschließungsantrag, da waren wir gerade stehengeblieben. Sie wollen einen „leichteren Einstieg in das Campingsegment"; hierzu soll „die Zahl für das Vorhandensein eines Campingplatzes von,drei' Wohnwagen ... auf,fünf' erhöht werden". Da stimmen wir zu. Sie …

Herr Najafi, kommen Sie bitte nach vorne! Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man mal davon absieht, dass die CDU bis vor drei Jahren noch regiert hat und das Verkehrsministerium innehatte mit Herrn Althusmann als Minister! Dieser Teil des Landtags gibt ja auch gerne mal Herrn Hilbers für alles …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Startups sind in der Tat eine großartige Sache. Früher, vor 10 bis 15 Jahren, hätte man vielleicht „Jungunternehmen" gesagt. Wenn man sich mal wagt, die eigene Komfortzone zu verlassen, ins Unternehmertum einzusteigen: Welche Idee, welches Produkt, welche Dienstleistung möchte man am …

Herr Najafi, kommen Sie gerne nach vorne! Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die NBank ... neu ausrichten" steht in Ihrem Titel. Das ist die Folge einer Anfrage der Kollegin Melanie Reinecke, die mal gestellt wurde. Die Antwort ergab, dass es in Niedersachsen 2 000 unterschiedliche Förderungen gebe, die …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verlese die Kleine Anfrage für die Fragestunde der Fraktion der AfD mit dem Titel „Auslandsverlagerungen und Gewinnrückgang bei der Volkswagen AG - welche Folgen entstehen für Niedersachsen?". Die Volkswagen AG stellte am 5. März 2025 das Konzept für das Modell ID. EVERY1 vor, …

der Abgeordnete Najafi. Die AfD hat noch eine Restredezeit von einer Minute. Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss einige Dinge kurz klarstellen. Herr Sachtleben, Sie haben das Werk in Mexiko angesprochen. Da werden aktuell der Jetta 7 und der Tiguan gefertigt - beides Verbrenner. Bis 2003 wurde der VW Käfer …

Herr Kollege Najafi, bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, wissen Sie, was die Denkweise eines Unternehmers oder eines Investors ausmacht? - Die größeren Zeiträume. Unternehmer denken Jahre im Voraus; bei Investoren geht es schon mal in Richtung Jahrzehnte. Sie denken räumlich größer, teilweise global. Das …

Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren, meine Frage an die Landesregierung: Werden Sie von der kürzlich eingeführten Lockerung der Schuldenbremse Gebrauch machen, um die nun mal unwirtschaftliche und irrationale Transformation voranzubringen? Werden Sie dazu Schulden machen? - Danke. Herr Minister, Lies …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass Sie für die Zeit nach 2030 jetzt keine Prognosen treffen können und Volkswagen bis 2030 35 000 Arbeitsplätze abbauen wird, frage ich die Landesregierung: Hat die Landesregierung Kenntnis davon, wie viele Tausend Arbeitsplätze in der Zulieferbranche bis …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Nach der leider versemmelten Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung vergangenes Jahr wird die NBauO jetzt durch Rot-Grün erneut attackiert, und das schon auf eine abstruse Weise. Herr Henning, Sie haben einige Punkte aufgezählt das muss ich eingestehen, die ja wirklich in …