Omid Najafi

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist so weit: Begonnen hat die Weihnachtszeit! Direkt vor den Toren des Landtages finden Sie den Weihnachtsmarkt. Sie können ihn besuchen mit Ihren Liebsten, mit Ihren Freunden und Verwandten oder mit Ihren Kollegen. Sie finden Glühwein. Sie finden Druidentrank. Sie finden gebrannte Mandeln. Sie finden sogar Schmalzkuchen. Doch eines suchen Sie leider vergebens: funktionierendes Mobilfunknetz. Wenn Sie Vodafone haben, dann funktioniert es einwandfrei, dann sind Sie auf der Sonnenseite des Lebens. Doch wenn Sie im Telekom-Netz sind, dann erleben Sie leider die Dunkelflaute Ihres Handys. Kein Mobilfunknetz leider hier vorhanden! Das gleiche Schicksal ist auch in anderen Orten Niedersachsens zu finden. Ich habe es auch in Person erlebt, und zwar an der B 244 bei Repke; das ist in der Nähe von Dedelstorf, also zwischen Uelzen und Celle. Kein funktionierendes Mobilfunknetz und ein Abbruch eines Telefongesprächs auf der Bundesstraße! Weiter mit der A 1 in Sittensen, nördlich der Stadt Rotenburg (Wümme): kein richtig funktionierendes Mobilfunknetz! Weiter zwischen der B 217 und der B 1 kurz vor Hameln: kein funktionierendes Mobilfunknetz! Weiter im Weserbergland im Naturschutzgebiet am Ith: ebenfalls leider kein funktionierendes Mobilfunknetz! Und natürlich das Beispiel vom letzten Mal: der Neckelnberg mit der L 516, die da durchführt: Das ist sogar ein weißer Fleck. Ganz egal, welchen Mobilfunknetzanbieter Sie haben - Sie suchen dort vergebens Ihr Mobilfunknetz. Falls Sie also irgendwann einmal ein Leben als Aussteiger führen sollten: Der Neckelnberg lädt nun mal dazu ein. Im Ausschuss hatten wir eine Unterrichtung beantragt. Eine schriftliche Unterrichtung wurde uns gewährt. Drei Seite umfasste sie nun mal. Frau Thiemann hat einige Nachfragen gestellt, die dann auch von der Landesregierung beantwortet wurden. Sie hat sich dabei leider die Blöße gegeben: Denn der Bericht zu unserer Forderung nach nationalem Roaming das ist nämlich ein Punkt des Antrags, auf den sich die Landesregierung bezieht, stammt vom DIW, dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, und versucht uns durch Wortklaubereien einigermaßen weiszumachen, dass in dünn besiedelten Gebieten das nationale Roaming nicht zu mehr Mobilfunknetzangebot führt. Allerdings tut sich die Landesregierung keinen Gefallen, wenn sie sich auf diesen Schundbericht bezieht. In unserem Antrag fordern wir, wie bereits erwähnt, einmal das nationale Roaming, um genau diese grauen Flecken zu schließen, wo es nur einen oder zwei Mobilfunknetzanbieter gibt und alle anderen nun mal in die Röhre schauen. Wir verlangen von der Bundesregierung auch es soll eine Bundesratsinitiative geben, die Bundesnetzagentur dazu zu veranlassen, die Regulierung von Markteintritten von Mobilfunknetzbetreibern zu vereinfachen. Weiter wollen wir Fördermaßnahmen aufstocken und auch das Förderprogramm ausweiten, um weiterhin Mobilfunkmasten aufstellen zu können, um genau dieses flächendeckende Netz in Niedersachsen zur Verfügung zu stellen. Wir wissen: Das ist ein guter Antrag. Sie wissen, dass das ein guter Antrag ist. Wir wissen, dass Sie wissen, dass das ein guter Antrag ist. Ich bitte hiermit um Zustimmung. Und falls Sie nicht zustimmen können ich komme sofort zum Schluss, dann bringen Sie den Antrag unter falscher Flagge ein und klauen von mir aus sogar die Drucksachennummer und das Datum! Wir brauchen ein vernünftiges Netz in Niedersachsen. Vielen lieben Dank. Die nächste Wortmeldung, die mir vorliegt,