Saskia Buschmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt für mich kaum etwas Schöneres, als hier in Hannover über meine Heimat, die Ostfriesischen Inseln, zu reden. Doch, es hätte noch etwas Schöneres gegeben: wenn wir es morgen als letzten Tagesordnungspunkt gemacht hätten. Unsere Inseln sind einmalig, besonders und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich mal vor, man setzt eine Kommission ein, die entscheiden soll, wie man ein Flugzeug baut - ohne einen einzigen Piloten, ohne einen einzigen Flugingenieur, ohne Flugzeugbauer und alle weiteren notwendigen Fachleute, die man für den Bau eines flugfähigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich wiederhole das gerne: Eine Polizeibeamtin zu fragen, ob sie auf dem Boden des Grundgesetzes steht, gehört sich nicht. Das ist so. Aber es gibt Regeln in Deutschland. Diese Regeln wenden wir auch an. Wir zeigen ja in der Bundespolitik gerade, wie es nämlich funktionieren kann. „Mit Herz und Konsequenz": …

kommen Sie gerne nach vorne! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer über Abschiebung spricht, sollte zuerst über Verantwortung sprechen. Und wer Verantwortung übernehmen will, der muss zunächst eines können: unterscheiden - unterscheiden zwischen notwendigem Rechtsvollzug und politischem Alarmismus, …

Herr Lühmann, lassen Sie diese zu? Na klar, sehr gerne. Danke. Auch Ihnen herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Können Sie mir erklären, warum wir dann genau dieses Kapitel im Niedersächsischen Brandschutzgesetz und im Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetz im Rahmen der Novelle implementiert haben? Dort mussten wir das …

Herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Es gibt ja demnächst eine NPOG-Novelle. Können wir davon ausgehen, dass dann auch darin keine explizite Ermächtigungsgrundlage für das Thema Drohnen enthalten ist? Das werden Sie ja lesen, wenn der Entwurf fertig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was machen Sie eigentlich am Wochenende? Einen Spaziergang mit den Kindern in der Stadt? Oder besuchen Sie vielleicht den Wochenmarkt? Blauer Himmel, Kaffeeduft, ein Straßenmusiker spielt „Über den Wolken" - Idylle pur, Sicherheit pur und doch trügerisch. Denn hoch oben, unter …

Man to! Plattdeutsch ist in Niedersachsen eine offizielle Sprache. - Bitteschön! Herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Herr Meyn, ist Ihnen bewusst, dass wir in den mobilen Schwimmcontainern auch keine Seepferdchen-Prüfung abnehmen lassen wollen, sondern vielmehr die Wassergewöhnung der Kinder vorantreiben wollen? Weil die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich mal folgende Szene vor: Ein Polizeieinsatz in der Nacht. Ein junger Beamter in Hannover wird zu einem häuslichen Streit gerufen. Er weiß nicht, was ihn erwartet. Er weiß nur: Er geht rein, wo andere raus wollen. Er schützt, wo …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über mehr als ein Krankenhaus. Wir sprechen über ein Stück Infrastruktur, das für viele Menschen in Ostercappeln ein Lebensanker ist, und wir sprechen über eine Entscheidung, die nicht nur Zahlen auf einem Blatt Papier …

Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute wieder einmal über einen Antrag der AfD - einen Antrag, der vorgibt, sich mit einem ernsten Thema auseinanderzusetzen, in Wahrheit aber nur einem altbekannten Muster dient: spalten statt einen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zweimal an einem Tag das Thema Kinderpornografie im Niedersächsischen Landtag - erschütternd, dass wir uns dieses Themas überhaupt annehmen müssen, dass es so etwas bei uns überhaupt gibt. Und das ist auch schon alles von meiner vorbereiteten Rede. Alles andere bezieht sich …

Bitteschön! Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Welche Maßnahmen, beispielsweise organisatorischer, sächlicher oder personeller Art, hat die Landesregierung durchgeführt, um die Abschiebung in Niedersachsen zu erhöhen? - Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Buschmann. - Die Frau Ministerin antwortet.

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus welchen Hauptgründen sind 2023 wie viele Abschiebungen gescheitert? - Herzlichen Dank.

Die vierte Zusatzfrage der Fraktion der CDU stellt die Abgeordnete Buschmann. Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Frau Ministerin, Sie haben vorhin die Zahlen vorgelesen. Wenn ich richtig mitgeschrieben habe, haben wir hier in Niedersachsen 20 665 ausreisepflichtige und 16 868 geduldete Menschen. Was ist mit der Differenz von ungefähr 4 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Meyn, Sie werden sich gleich sicherlich wieder wundern, denn ich rede heute für meine erkrankte Kollegin Lara Evers. Gute Besserung! Aber der Duktus ist der gleiche wie damals. Olympia - das ist nicht nur ein Sportereignis, das ist ein globales Spektakel, eine Bühne der …

doch erst jetzt im Februar startet? Ganz einfach, weil man sich auf etwas vorbereiten muss, strategisch denken muss und Konzepte entwickeln muss. Das nimmt Zeit in Anspruch, das dauert, und das kann man nicht von jetzt auf gleich erbringen. Andere Bundesländer sind hierbei sehr viel weiter. Das ist der Grund, weswegen wir dieser Meinung …

weswegen wir dieser Meinung sind. Während woanders Zukunft gestaltet wurde und wird, verliert man sich hier in zögerlicher Unentschlossenheit. Meine Damen und Herren, Sport lebt vom Wettbewerb, Politik tut es auch. Wer nicht antritt, kann auch nicht gewinnen. Und Niedersachsens rot-grüne Landesregierung spielt gar nicht erst mit. Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! - Vielen Dank, Frau Weippert. Wir sehen natürlich Chancen durch eine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2040. Dass sich diese erfüllen, hoffen wir ja auch. Deswegen habe ich ja auch aufgezählt, wo die strukturellen Miseren derzeit liegen, insbesondere, was die Sportstätten angeht. Die 25 Millionen Euro …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist bezeichnend, dass wir uns heute mit einem Antrag der AfD befassen müssen, der erneut mehr Fragen aufwirft, als dass er Antworten liefert. Der Antrag, Polizeiuniformen und Dienstfahrzeuge mit Deutschlandflaggen auszustatten, wird uns als patriotischer Akt verkauft. Das …