Saskia Buschmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zweimal an einem Tag das Thema Kinderpornografie im Niedersächsischen Landtag - erschütternd, dass wir uns dieses Themas überhaupt annehmen müssen, dass es so etwas bei uns überhaupt gibt. Und das ist auch schon alles von meiner vorbereiteten Rede. Alles andere bezieht sich konkret auf die Vorwürfe, die Sie hier heute uns gegenüber, dem Parlament gegenüber gemacht haben. Denn das, was Sie hier gemacht haben Herr Watermann hat es gesagt, was Sie uns hier vorgeworfen haben, ist wirklich unterirdisch. Es ist unglaublich. Es ist einfach unglaublich. Sie haben zum Beispiel überhaupt keine Ahnung davon, was eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft macht. Eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft ist dafür zuständig genau dafür wird sie geschaffen, Delikte landesweit zu behandeln, unter anderem damit man Tatzusammenhänge erkennt, damit man die Täterstrukturen erkennt, damit ein Thema von Spezialisten unter den Staatsanwälten bearbeitet wird. Genau dafür sind Schwerpunktstaatsanwaltschaften zuständig. Deswegen setzen wir uns vermehrt dafür ein. Unser Antrag heute Vormittag zielte hauptsächlich auf das Löschen von Daten ab, damit die Bilder der Opfer dieser widerlichen Taten aus dem Internet verschwinden, damit die Täter, die sich an diesen Bildern sexuell befriedigen das andere Wort darf ich, glaube ich nicht sagen, kein Material mehr haben. Das ist der große Unterschied zwischen unserem Antrag und Ihrem Antrag: Wir bieten Lösungen, während Sie sagen, dass wir das nicht täten. Sie wollen hier nur polarisieren und mit Vorwürfen um sich werfen. Das geht so nicht. Herzlichen Dank.