Marten Gäde

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Minister, Sie haben gerade schon die Beteiligung angesprochen. Inwieweit unterscheidet sich das Beteiligungsverfahren in Niedersachsen von denen anderer Bundesländer? Herr Minister!

zu? Ja. Vielen Dank, Frau Ramdor, für das Zulassen der Zwischenfrage. Vor dem Hintergrund Ihrer eben getätigten Aussagen frage ich: Ist Ihnen bewusst, dass die Landesregierung hier gehandelt hat und wir gerade in Oldenburg die Zahl der Medizinstudienplätze um über 120 auf 200 aufgestockt haben?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal wirken Gesetze auf den ersten Blick etwas technisch: ein paar Änderungen zum Ausführungsgesetz SGB VIII, Anpassung bei Ausschüssen, eine Regelung zu Schließzeiten zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag. Aber wer ganz genau hinschaut, erkennt: Hier geht …

SPD: der Kollege Gäde. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Welche Lücke schließt aus Sicht der Landesregierung die Meldestelle bei den Vorfällen, die jetzt weder polizeilich noch statistisch sichtbar sind? Bitte, Herr Minister Philippi!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Ehe ist kein Vertrag über ein Kind. Eine Ehe ist kein Instrument familiären Drucks. Eine Ehe ist kein Ort, an dem Selbstbestimmung endet. Wer heiratet, muss frei entscheiden können - frei von Zwang, frei von Angst. Das ist doch ganz klar. Das steht hier überhaupt …

Dann hat Herr Gäde jetzt auch noch mal anderthalb Minuten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Behrendt, das ist ja nicht ganz richtig, was Sie hier ausführen. Mir liegt hier die Antwort auf die Anfrage vor. Es werden Zahlen genannt. Zum Beispiel hier: „In wie vielen ... Verfahren kam es zu einer gerichtlichen Entscheidung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Weihnachten steht vor der Tür - ein Fest, das wir alle mit unseren Familien, mit Wärme und Geborgenheit verbinden. Ich persönlich freue mich ganz besonders und Ihnen wird es sicherlich auch so gehen, Zeit mit meiner Familie, mit meiner Tochter zu verbringen. Wir …

Kraft treten? Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Holsten, für die Zwischenfrage. Wir haben im Sozialausschuss schon häufig darüber gesprochen, und der Minister hat auch hierzu eindeutig ausgeführt: Das Kinderschutzgesetz wird im nächsten Jahr kommen. Wir werden Anfang nächsten Jahres die Beratungen beginnen. Ich denke, der Minister wird …

die wir hier in Niedersachsen für die Kinder leisten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leisten also einen gemeinsamen Beitrag für den Kinderschutz: für die Kinder, für die Familien und für eine Gesellschaft, die hin- und nicht wegschaut. Jedes Kind in Niedersachsen hat das Recht, sicher und geborgen aufzuwachsen. Dafür setzen wir uns …

Herr Kollege Gäde, bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mich eigentlich inhaltlich auf die Petition vorbereitet, weil sie wirklich ein ganz wichtiges Anliegen vorbringt, nämlich die Anerkennung von im Ausland erworbenen Lehramtsabschlüssen. Ich glaube, dass das ein Punkt ist, der ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor einiger Zeit habe ich in Delmenhorst, im Wahlkreis des geschätzten Kollegen Deniz Kurku, eine Einrichtung des Vereins Brücke e.V. besucht. Ich saß dort mit den SozialpädagogInnen zusammen, die tagtäglich mit Jugendlichen arbeiten, die mit dem Gesetz in Konflikt …

dass ungefähr 4 700 Jugendliche in diesen Maßnahmen sind, die wir unterstützen. Sie haben recht: Es sind eher 3,6 Millionen Euro, die wir jetzt zur Verfügung stellen. Im Vergleich: Zu Ihrer Regierungszeit waren es ungefähr 2 Millionen Euro - das ist fast eine Verdopplung. Das zeigt, dass wir uns an dieser Stelle richtig gut eingesetzt …

Für diesen Erfolg möchte ich mich bedanken: Vielen Dank, Herr Minister Philippi, dass Sie sich für diese Angebote so stark gemacht haben. Das ist wirklich ein sehr gutes Zeichen! Wenn man sich mal zu Fragen der Jugendstraffälligenhilfe umhört, dann hört man relativ schnell populistische Stimmen. Und wenn ich die Populisten höre, die …

Bitteschön! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich eine Ärztin auf dem Land vor: Sie kommt gerade von der Visite, will eigentlich ihre Patientinnen und Patienten beraten - und sitzt dann über Formularen. Oder eine Pflegekraft im Krankenhaus, die die Hälfte ihrer Schicht nicht …

gemeldet: für die Fraktion der SPD Herr Kollege Gäde. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Petitionsausschuss haben wir die Aufgabe, die Anliegen der Petenten ernst zu nehmen, und zwar in dem Sachverhalt, wie er sich darstellt. Der Sachverhalt war nun mal so, dass der Petent eine Anfrage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche ist eine gute Woche für Niedersachsen und eine besonders wichtige für unsere Kinder. Kinderschutz ist mehr als ein politisches Thema, es ist ein gesellschaftlicher Auftrag. Und ich bin stolz, dass wir diesen Auftrag heute mit einer tragfähigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eingangs klarstellen: Die Vorfälle sexuellen Missbrauchs in 2018, die die AfD hier erwähnt und bei der Einbringung des Antrags ins Plenum explizit beschrieben hat, sind abscheuliche Verbrechen, die ich aufs Schärfste verurteile. Solche Taten sind moralisch …

Herr Gäde, möchten Sie erwidern? - Bitte! Frau Präsidentin! Frau Behrendt, Ihre Forderung nach einem Verbot ignoriert völlig, wie nachhaltiger Kinderschutz tatsächlich funktioniert. Gefährliche Praktiken wie das „Original Play" werden in Niedersachsen gar nicht angewendet, weil unsere Einrichtungen mit verbindlichen Schutzkonzepten …