Marten Gäde

Herr Gäde, möchten Sie erwidern? - Bitte! Frau Präsidentin! Frau Behrendt, Ihre Forderung nach einem Verbot ignoriert völlig, wie nachhaltiger Kinderschutz tatsächlich funktioniert. Gefährliche Praktiken wie das „Original Play" werden in Niedersachsen gar nicht angewendet, weil unsere Einrichtungen mit verbindlichen Schutzkonzepten …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche ebenfalls zu der Petition 885. Der Petent bemängelt, dass seine beim Verwaltungsgericht Braunschweig eingegangene Klage gegen die Stadt Wolfsburg einen Bewohnerparkausweis betreffend bis heute nicht entschieden sei. Zum Sachverhalt: Der Petent bewohnt eine …

Bitteschön, Sie haben das Wort! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Ramdor, ich nehme Ihr Angebot an: Wir besprechen das im Ausschuss - nach Möglichkeit konstruktiv, so wie wir es in der Vergangenheit immer gehandhabt haben. Zu Ihrer Interpretation des Antragstextes: Ich lese es anders. Wir wollen digitale Präventionsarbeit und gerade …

Herr Gäde, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz unserer Kinder ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft. Diese Aufgabe müssen wir als Parlament annehmen. Das wurde an dieser Stelle bereits mehrfach deutlich gemacht. Im Juni-Plenum, also vor fünf Monaten, haben wir als …

vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Der Antrag, von dem Sie gerade gesprochen haben, ist ja nun fünf Monate alt. Das Ministerium hatte also viel Zeit, sich damit auseinanderzusetzen. Können Sie mir sagen, was der Minister bei der Einbringung seines Haushalts erzählt hat, wie viel Geld er im kommenden Haushalt eingestellt hat, …

wie viel Geld er im kommenden Haushalt eingestellt hat, um diesen Entschließungsantrag in seinem Haus umzusetzen? Vielen Dank für die Frage, Herr Holsten. Diese Frage kann ich Ihnen beantworten. Der Minister hat deutlich klargemacht, dass es die höchste Priorität für ihn hat, den Kinderschutz zu stärken. - Nein, das ist so nicht korrekt. …

Ich würde vorschlagen, Sie hören einfach meiner Rede zu. Dann werden Sie die Antworten auf Ihre Fragen gleich hören.

Dann werden Sie die Antworten auf Ihre Fragen gleich hören. Außerdem wird aktuell unter Federführung des Sozialministeriums eine Kinderschutzstrategie entwickelt, die in ein Kinderschutzgesetz münden soll. Wir schaffen Sicherheit und Verlässlichkeit beim Schutz unserer Kinder. Damit setzen wir zusammen ein klares Zeichen für die Stärkung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein Thema, das mich schon oft in meinem Leben beschäftigt hat: den Einsatz von Zwangsmaßnahmen in der psychiatrischen Versorgung. Als jemand, der viele Jahre als Sozialarbeiter mit Menschen gearbeitet hat, die unter schweren psychischen …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Schulgeldfreiheit war und ist ein wichtiges Anliegen unserer rot-grünen Landesregierung. Wir sind uns bewusst, dass die Ausbildung in Sozialberufen eine entscheidende Rolle für unsere Gesellschaft spielt - besonders die Heilerziehungspflege ist ein Beruf von enormer …

Kolleginnen und Kollegen! Was ist die wichtigste Aufgabe unserer Gesellschaft? Was ist die wichtigste Aufgabe, die uns in der Politik stets antreiben sollte? Wofür sollten wir uns mit aller Kraft einsetzen? - Für mich ist es der Schutz unserer Kinder, denn Kinder sind unsere Zukunft. Nichts sollte für uns wichtiger sein, als dass unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich spreche zu dieser Landstraße. Der Petent fordert, die Schäden an der Straße zu beheben und durch geeignete Maßnahmen für deren dauerhafte Instandhaltung und Pflege zu sorgen. Das Ministerium hat hierzu Stellung genommen, und die Stellungnahme war eindeutig. Es …

Vielen Dank, Frau Kollegin Behrendt. - Herr Kollege Gäde möchte antworten. Bitte schön! Frau Behrendt, ich versuche, das ein bisschen herunterzukochen. Sie reden hier von Beispielen aus anderen Bundesländern, die fünf Jahre zurückliegen und die nichts mit Niedersachsen zu tun haben - rein gar nichts! Ich habe Ihnen hier ausführlich die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der jetzige Antrag der AfD nimmt einen Punkt eines AfD-Antrags aus dem Februar-Plenum wieder auf, obwohl die Sachfrage inhaltlich geklärt wurde. Weil die AfD-Fraktion besonders schnell sein wollte, kopierte sie aus Wikipedia einen Großteil der Antragsbegründung sowie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Einsamkeit ist ein schwerwiegendes Problem. Es ist gut, dass wir uns als Landtag heute wieder mit diesem Thema beschäftigen. Es ist ein Problem, das wir ernstnehmen. Es ist ein Problem, das uns über alle demokratischen Fraktionen hinweg beschäftigt. Von Einsamkeit …

Darauf gibt es eine Erwiderung. Ich bitte Sie zuzuhören. Vielen Dank. Frau Behrendt, Sie hören einfach nicht zu. Ich habe Ihnen gerade klar und deutlich geschildert, welche Handlungen die Landesregierung bislang unternommen hat. Noch einmal zum BZgA-Rahmenkonzept zur Sexualaufklärung – das habe ich mir natürlich angeguckt –: Dort steht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich erst einmal zur Versachlichung dieser Diskussion beitragen. Ich glaube, das ist dem Thema Kinderschutz angemessen. Wir arbeiten in Niedersachsen wirklich aktiv für den Kinderschutz. Hierzu einige Beispiele: Die strafrechtliche Verfolgung von …