Pascal Mennen

Einbringung übernimmt der Kollege Mennen von Bündnis 90/Die Grünen. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Als Pädagoge möchte ich unbedingt eines voranstellen: Wenn Kinder und Jugendliche regelmäßig nicht zur Schule gehen, dann ist das zunächst einmal ein Problem für deren Bildungschancen - und das darf uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sind ja alle gerade mehr oder weniger im Fußball-Freudentaumel. Ich erinnere mich noch ganz gut an das Sommermärchen 2006. Vielleicht rufe ich ein paar Erinnerungen wach: Weiß jemand, welche Handy-App zu diesem Zeitpunkt die erfolgreichste in Deutschland war? - Okay, das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Dieses Gesetz macht Schule. Dieses Gesetz macht Schule besser. Dieses Gesetz macht Schule gerechter. Dieses Gesetz macht Schule zukunftsfester, und dieses Gesetz macht Schule freier. Warum macht das neue Schulgesetz Schule besser? Es war ein langes und teils mühsames, aber …

Wort gemeldet: der Kollege Pascal Mennen. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte mit dem beginnen, was mir bei diesem Gesetz besonders am Herzen liegt und worin sich die demokratischen Fraktionen in diesem Haus auch einig sind: die Zahngesundheit unserer Kinder. Künftig wird es in …

‑ Ich glaube, er lässt sie zu. Ja, sehr gerne, Herr Mennen. Bitteschön! Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Meckern hat ein Gesetz ja noch nie besser gemacht. Ich frage mich, wo Ihr Änderungsantrag ist. Aber ich möchte Sie vor dem Hintergrund, dass mir ein Schreiben des Niedersächsischen Städtetages vorliegt, in dem ganz …

Als Nächstes hat sich zu Wort gemeldet: für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Kollege Mennen. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Reinken, ich möchte zu Ihrem Zitat vorwegschicken: Ich bezweifle, dass die KI das Wort „endlich" genutzt hat. Ansonsten fände ich das schon sehr interessant. Aber es hilft ja, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Tue Gutes, und sprich darüber! Ich übernehme das mal für Sie, sehr geehrte KollegInnen von der CDU. Denn vor acht Jahren hat das Land Niedersachsen unter Regierungsbeteiligung der CDU die Sprachförderung im Niedersächsischen Kita-Gesetz geregelt, und Sie tun heute hier so und haben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit diesem Antrag zeigt die CDU mal wieder ihre Rückwärtsgewandtheit. Ihr Antrag „orientiert sich an dem ewig Gestrigen" und „ignoriert die Realitäten einer zeitangemessenen Bildung, wie sie von der Kultusministerkonferenz formuliert wurde". Das ist ein Zitat von einem Verband, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte KollegInnen! Ich spreche heute für die einbringenden Fraktionen und möchte mit dem beginnen, was mir bei diesem Gesetzentwurf besonders am Herzen liegt und bei dem sich die demokratischen Fraktionen auch einig sind: die Zahngesundheit unserer Kinder. Wir alle wissen, wie früh gesundheitliche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Die Ministerin hat heute ein Schulgesetz eingebracht, das gleichermaßen zukunftsweisend und zukunftsstärkend ist. Die Landesregierung sorgt mit diesem Gesetz für mehr Qualität und Gerechtigkeit in der Bildung und für mehr Klarheit im Schulwesen. Da sind die Vorwürfe von Ihnen, Herr …

geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! „Verwaltungsassistenz und IT-Administration an allen Schulen dauerhaft verankern" - solche Überschriften haben die Eigenart, auf den ersten Blick ganz gut auszusehen. Sie klingen oft wie ein ehrenwertes Versprechen. So ist es auch bei diesem Antrag, liebe KollegInnen der CDU. Aber oft …

dass es da einen Unterschied beim Haushalt gibt. - Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Ramdor. Ich kann trotzdem dabei bleiben: Sie haben in Ihrem Antrag keine Vorschläge gemacht, wie dieses Personal für 3 000 Stellen zu gewinnen sein soll. Sie tun so und das ist das, worauf ich in meiner Rede hinaus will; damit fahre ich auch gleich fort, …

als ob das ganz einfach umsetzbar wäre. So, liebe CDU, macht man Überschriften, aber eben keine seriöse Bildungspolitik - das hatten wir heute Morgen bei den Klassenassistenzen auch. Man weckt so Erwartungen, die enttäuscht werden müssen. Daran sollten Sie denken, wenn Sie dann demnächst mit betroffenem Gesicht in Ihre Handykamera sagen, …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit der AfD muss man nicht zwangsläufig rechnen - das hat uns gestern Michel Friedman in der Gedenkstunde zu den im Nationalsozialismus Ermordeten gelehrt und uns aufgefordert, für unsere Demokratie und unsere Verfassung leidenschaftlich einzustehen. Ich mache das nun, indem auch …

Bitteschön! Ich finde es schon spannend, hier eine Umfrage zu zitieren, die nicht repräsentativ ist. Eine hohe Zahl an Beteiligten bei einer Umfrage macht noch keine Repräsentativität aus. Das sollte man wissen. Gleichzeitig kann ich Herrn Güldner nur zustimmen: Diese ganze Debatte ist sehr deutlich von klar rechten Medien aufgeblasen …

Herr Kollege Mennen möchte erwidern. Auch Sie haben anderthalb Minuten. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vielen Dank, Frau Ramdor, für diese Kurzintervention, weil sie mir Gelegenheit gibt, ein Missverständnis auszuräumen. Mein Vergleich mit den Taschenrechnern war darauf bezogen, dass die Opposition ausschließlich an dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Erlauben Sie mir zu Beginn einen kurzen Zeitsprung: In den späten 70er-Jahren tobte ein riesiger bildungspolitischer Streit um die Einführung von Taschenrechnern im Mathematikunterricht. Das Abendland war quasi bedroht. Vor genau 50 Jahren wurde in der Bundesrepublik die Nutzung …

kommt vom Kollegen Mennen. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vor dem Hintergrund, dass sich im Vorfeld alle Verbände in diesem Prozess sehr einig waren, aber jetzt so getan wird, man bräuchte mehr Wahlfreiheit also: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!, frage ich Sie, welchen Grund es eigentlich dafür gab, in diesen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es hat nichts mit weihnachtlicher Milde zu tun, wenn ich hier zu Beginn meiner Rede zum Kultushaushalt über Dankbarkeit und Mitgefühl spreche. Mein Mitgefühl gilt Ihnen von der demokratischen Opposition, denn Sie sind sozusagen in der Kritikpflicht. Und die Not hat man Ihnen hier …